Notifizierungsangaben | TRIS - European Commission

Verfahren für die Anwendung der Kriterien zur Beendigung des Abfallstatus von Asche aus Holzverbrennungsanlagen

Notifizierungsnummer:

2024/0167/LV (Latvia)

Eingangsdatum:

25/03/2024

Ende der Stillhaltefrist:

26/06/2024

Entwurfsdokument:

LV BG HR CS DA NL EN ET FI FR GA DE EL HU IT LT MT PL PT RO SK SL ES SV

Folgenabschätzung:

LV EN FR DE

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Message

Mitteilung 001

Mitteilung der Kommission - TRIS/(2024) 0822

Richtlinie (EU) 2015/1535

Notifizierung: 2024/0167/LV

Mitteilung eines Entwurfstextes eines Mitgliedstaats

Notification – Notification – Notifzierung – Нотификация – Oznámení – Notifikation – Γνωστοποίηση – Notificación – Teavitamine – Ilmoitus – Obavijest – Bejelentés – Notifica – Pranešimas – Paziņojums – Notifika – Kennisgeving – Zawiadomienie – Notificação – Notificare – Oznámenie – Obvestilo – Anmälan – Fógra a thabhairt

Does not open the delays - N'ouvre pas de délai - Kein Fristbeginn - Не се предвижда период на прекъсване - Nezahajuje prodlení - Fristerne indledes ikke - Καμμία έναρξη προθεσμίας - No abre el plazo - Viivituste perioodi ei avata - Määräaika ei ala tästä - Ne otvara razdoblje kašnjenja - Nem nyitja meg a késéseket - Non fa decorrere la mora - Atidėjimai nepradedami - Atlikšanas laikposms nesākas - Ma jiftaħx il-perijodi ta’ dewmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Nu deschide perioadele de stagnare - Nezačína oneskorenia - Ne uvaja zamud - Inleder ingen frist - Ní osclaíonn sé na moilleanna

MSG: 20240822.DE

1. MSG 001 IND 2024 0167 LV DE 25-03-2024 LV NOTIF

2. Latvia

3A. Ekonomikas ministrija

3B. Vides aizsardzības un reģionālās attīstības ministrija (ilze.donina@varam.gov.lv)

4. 2024/0167/LV - S20E - Abfall

5. Verfahren für die Anwendung der Kriterien zur Beendigung des Abfallstatus von Asche aus Holzverbrennungsanlagen

6. Abfallstatus, Holzasche

7.

8. Der Verordnungsentwurf enthält das Verfahren für die Anwendung der Kriterien zur Beendigung des Abfallstatus von Holzasche, die aus Holzverbrennungsanlagen gewonnen wird und als Rohstoff für die Herstellung von technischem Kaliumcarbonat (Pottasche) und technischem Kaliumhydroxid (Kalilauge) bestimmt ist sowie als Bindemittel für die Herstellung von Baumaterialien und für den Bau von Straßen und schallabsorbierenden Erddämmen, wobei die Asche als Bindemittel für das Bodengemisch oder als Hilfsstoff zur Stabilisierung des Straßenuntergrunds dient.

9. Ziel des Verordnungsentwurfs ist es, durch die Festlegung von Kriterien für die Beendigung des Abfallstatus von Holzasche, die aus Holzverbrennungsanlagen gewonnen wird und für den Bau von Straßen und schallabsorbierenden Erddämmen sowie für die Herstellung von Zement, Beton, Pottasche und Kalilauge bestimmt ist, eine erhebliche Verringerung der Abfallmenge zu gewährleisten, die auf Mülldeponien entsorgt werden muss.

Da der Anteil der am 31. Dezember 2035 auf Mülldeponien entsorgten Siedlungsabfälle gemäß den Abfallbewirtschaftungszielen der EU nicht mehr als 10 % der gesamten Siedlungsabfälle betragen soll, erfordert die bei der Erzeugung von Wärmeenergie anfallende Asche einen Rechtsrahmen für das Verfahren zur Bestimmung, ob diese Asche die Kriterien für die Beendigung des Abfallstatus erfüllt. Ein solcher Rechtsrahmen wird zudem das Abfallbewirtschaftungssystem verbessern und sowohl die Produktion von Sekundärrohstoffen als auch die Herstellung von Erzeugnissen aus Sekundärrohstoffen in Lettland fördern.

10. Verweise auf Grundlagentexte:

11. Nein

12.

13. Nein

14. Nein

15. Ja

16.
TBT-Aspekt: Nein

SPS-Aspekt: Nein

**********
Europäische Kommission
Allgemeine Kontaktinformationen Richtlinie (EU) 2015/1535
email: grow-dir2015-1535-central@ec.europa.eu

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