Notifizierungsangaben | TRIS - European Commission

Verordnungen des schwedischen Zentralamts für Wohnungswesen, Bauwesen und Raumordnung zur Änderung der Verordnung und der allgemeinen Ratschläge (2011:12) über Aufzüge und bestimmte andere motorbetriebene Einrichtungen.

Notifizierungsnummer:

2024/0308/SE (Sweden)

Eingangsdatum:

10/06/2024

Ende der Stillhaltefrist:

11/09/2024

Entwurfsdokument:

SV BG HR CS DA NL EN ET FI FR GA DE EL HU IT LV LT MT PL PT RO SK SL ES

Folgenabschätzung:

SV EN FR DE

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Message

Mitteilung 001

Mitteilung der Kommission - TRIS/(2024) 1490

Richtlinie (EU) 2015/1535

Notifizierung: 2024/0308/SE

Mitteilung eines Entwurfstextes eines Mitgliedstaats

Notification – Notification – Notifzierung – Нотификация – Oznámení – Notifikation – Γνωστοποίηση – Notificación – Teavitamine – Ilmoitus – Obavijest – Bejelentés – Notifica – Pranešimas – Paziņojums – Notifika – Kennisgeving – Zawiadomienie – Notificação – Notificare – Oznámenie – Obvestilo – Anmälan – Fógra a thabhairt

Does not open the delays - N'ouvre pas de délai - Kein Fristbeginn - Не се предвижда период на прекъсване - Nezahajuje prodlení - Fristerne indledes ikke - Καμμία έναρξη προθεσμίας - No abre el plazo - Viivituste perioodi ei avata - Määräaika ei ala tästä - Ne otvara razdoblje kašnjenja - Nem nyitja meg a késéseket - Non fa decorrere la mora - Atidėjimai nepradedami - Atlikšanas laikposms nesākas - Ma jiftaħx il-perijodi ta’ dewmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Nu deschide perioadele de stagnare - Nezačína oneskorenia - Ne uvaja zamud - Inleder ingen frist - Ní osclaíonn sé na moilleanna

MSG: 20241490.DE

1. MSG 001 IND 2024 0308 SE DE 10-06-2024 SE NOTIF

2. Sweden

3A. Kommerskollegium

3B. Boverket

4. 2024/0308/SE - I00 - Mechanische Industrie

5. Verordnungen des schwedischen Zentralamts für Wohnungswesen, Bauwesen und Raumordnung zur Änderung der Verordnung und der allgemeinen Ratschläge (2011:12) über Aufzüge und bestimmte andere motorbetriebene Einrichtungen.

6. Aufzüge und bestimmte andere motorbetriebene Einrichtungen

7.

8. Das schwedische Zentralamts für Wohnungswesen, Bauwesen und Raumordnung ändert die Verordnung und die allgemeine Empfehlung (2011:12) zu Aufzügen und bestimmten anderen motorbetriebenen Einrichtungen, indem sie in Kapitel 5 Abschnitt 2a eine neue Bestimmung einfügt.
Die in Kapitel 3 § 11 Abs. 5 der Planungs- und Bauverordnung (2011:338), PBF, festgelegte Sicherheitsanforderung für vorhandene Personenaufzüge wird in der Bestimmung näher ausgeführt.
Die Änderung der Verordnungen tritt am 1. November 2024 in Kraft.

9. Ziel der neuen Bestimmung ist es, Schwierigkeiten bei der Auslegung des Begriffs „Verbesserung der Sicherheit“ zu verringern.
Es sind Maßnahmen zu ergreifen, um die Anforderung in Kapitel 3 § 11 Abs. 5 der Planungs- und Bauverordnung (2011:338) zu erfüllen. Durch die Klarstellung der Anforderung sollte es einfacher sein, den Begriff „angemessener Schutz“ zu interpretieren und so das Risiko zu verringern, dass das von der Verordnung angestrebte Sicherheitsniveau nicht erreicht wird. Die Bestimmungen der Änderungsverordnungen entsprechen den Verpflichtungen, die sich aus dem Beitritt Schwedens zur EU ergeben, und gehen nicht darüber hinaus.

10. Verweis(e) auf Grundlagentext(e): Es liegen keine Grundlagentexte vor

11. Nein

12.

13. Nein

14. Nein

15. Ja

16.
TBT-Aspekt: Nein

SPS-Aspekt: Nein

**********
Europäische Kommission
Allgemeine Kontaktinformationen Richtlinie (EU) 2015/1535
email: grow-dir2015-1535-central@ec.europa.eu

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