Notifizierungsangaben | TRIS - European Commission

Entwurf eines Rechtsakts zum Verbot der Herstellung und des Inverkehrbringens von im Labor erzeugtem Fleisch

Notifizierungsnummer:

2024/0394/HU (Hungary)

Eingangsdatum:

10/07/2024

Ende der Stillhaltefrist:

11/10/2024

Entwurfsdokument:

HU BG HR CS DA NL EN ET FI FR GA DE EL IT LV LT MT PL PT RO SK SL ES SV

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Message

Mitteilung 001

Mitteilung der Kommission - TRIS/(2024) 1869

Richtlinie (EU) 2015/1535

Notifizierung: 2024/0394/HU

Mitteilung eines Entwurfstextes eines Mitgliedstaats

Notification – Notification – Notifzierung – Нотификация – Oznámení – Notifikation – Γνωστοποίηση – Notificación – Teavitamine – Ilmoitus – Obavijest – Bejelentés – Notifica – Pranešimas – Paziņojums – Notifika – Kennisgeving – Zawiadomienie – Notificação – Notificare – Oznámenie – Obvestilo – Anmälan – Fógra a thabhairt

Does not open the delays - N'ouvre pas de délai - Kein Fristbeginn - Не се предвижда период на прекъсване - Nezahajuje prodlení - Fristerne indledes ikke - Καμμία έναρξη προθεσμίας - No abre el plazo - Viivituste perioodi ei avata - Määräaika ei ala tästä - Ne otvara razdoblje kašnjenja - Nem nyitja meg a késéseket - Non fa decorrere la mora - Atidėjimai nepradedami - Atlikšanas laikposms nesākas - Ma jiftaħx il-perijodi ta’ dewmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Nu deschide perioadele de stagnare - Nezačína oneskorenia - Ne uvaja zamud - Inleder ingen frist - Ní osclaíonn sé na moilleanna

MSG: 20241869.DE

1. MSG 001 IND 2024 0394 HU DE 10-07-2024 HU NOTIF

2. Hungary

3A. Európai Uniós Ügyek Minisztériuma
EU Jogi Megfelelésvizsgálati Főosztály - Műszaki Notifikációs Központ
H-1054 Budapest, Báthory u. 10.
E-mail: technicalnotification@eum.gov.hu

3B. Agrárminisztérium
Jogalkotási Főosztály
H-1051 Budapest, Apáczai Csere János u. 9.
E-mail: notification@am.gov.hu

4. 2024/0394/HU - C50A - Lebensmittel

5. Entwurf eines Rechtsakts zum Verbot der Herstellung und des Inverkehrbringens von im Labor erzeugtem Fleisch

6. Lebensmittel

7.

8. Es gibt eine Reihe von Bedenken in Bezug auf die Erzeugung und das Inverkehrbringen von im Labor erzeugtem Fleisch. Antworten auf die gestellten Fragen werden nur auf der Grundlage einer umfassenden Folgenabschätzung möglich sein. Die nachteiligen Auswirkungen, die im Voraus vermutet werden können, sind jedoch geeignet, ein Verbot der Erzeugung und des Inverkehrbringens von im Labor erzeugtem Fleisch zu rechtfertigen. Es sollte jedoch festgelegt werden, welche Verwendungen von dem allgemeinen Verbot ausgenommen werden können. Zu diesen Szenarien gehört auch die medizinische und tierärztliche Verwendung, wobei zu berücksichtigen ist, dass sie direkt oder indirekt dem Schutz der menschlichen Gesundheit dienen können.

9. Neben dem Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt rechtfertigen die nachhaltige Landwirtschaft und die Erhaltung der traditionellen ländlichen Lebensweise die Einführung von Rechtsvorschriften.
Es ist nicht klar, wie die Sicherheit zellbasierter Technologien gewährleistet werden kann, um potenzielle Gesundheitsrisiken für die Verbraucher zu vermeiden, weshalb eine Regulierung erforderlich ist.
Die traditionelle Fleischerzeugung auf Viehbasis ist von größter Bedeutung für die Zukunft der heimischen Lebensmittelwirtschaft, insbesondere für die Nachhaltigkeit der Lebensmittelerzeugung und die Erhaltung des ländlichen Raums. Eine erhöhte Produktion von im Labor erzeugtem Fleisch kann sich negativ auf den Agrarsektor und die Lebensbedingungen im ländlichen Raum insgesamt auswirken.
Darüber hinaus zeigen repräsentative Bevölkerungserhebungen, dass der Widerstand der Verbraucher gegen im Labor erzeugtes Fleisch höher ist als die Ablehnung von Lebensmitteln, die Insektenprotein enthalten.

10. Verweis(e) auf Grundlagentext(e): Es liegt/liegen kein(e) Grundlagentext(e) vor

11. Nein

12.

13. Nein

14. Nein

15. Nein

16.
TBT-Aspekt: Nein

SPS-Aspekt: Nein

**********
Europäische Kommission
Allgemeine Kontaktinformationen Richtlinie (EU) 2015/1535
email: grow-dir2015-1535-central@ec.europa.eu

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