Mitteilung 001
Mitteilung der Kommission - TRIS/(2024) 2319
Richtlinie (EU) 2015/1535
Notifizierung: 2024/0482/DK
Mitteilung eines Entwurfstextes eines Mitgliedstaats
Notification – Notification – Notifzierung – Нотификация – Oznámení – Notifikation – Γνωστοποίηση – Notificación – Teavitamine – Ilmoitus – Obavijest – Bejelentés – Notifica – Pranešimas – Paziņojums – Notifika – Kennisgeving – Zawiadomienie – Notificação – Notificare – Oznámenie – Obvestilo – Anmälan – Fógra a thabhairt
Does not open the delays - N'ouvre pas de délai - Kein Fristbeginn - Не се предвижда период на прекъсване - Nezahajuje prodlení - Fristerne indledes ikke - Καμμία έναρξη προθεσμίας - No abre el plazo - Viivituste perioodi ei avata - Määräaika ei ala tästä - Ne otvara razdoblje kašnjenja - Nem nyitja meg a késéseket - Non fa decorrere la mora - Atidėjimai nepradedami - Atlikšanas laikposms nesākas - Ma jiftaħx il-perijodi ta’ dewmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Nu deschide perioadele de stagnare - Nezačína oneskorenia - Ne uvaja zamud - Inleder ingen frist - Ní osclaíonn sé na moilleanna
MSG: 20242319.DE
1. MSG 001 IND 2024 0482 DK DE 02-09-2024 DK NOTIF
2. Denmark
3A. Erhvervsstyrelsen
Langelinie Allé 17
2100 København Ø
Danmark
+45 35 29 10 00
nofitikationer@erst.dk
3B. ndenrigs- og Sundhedsministeriet
Slotsholmsgade 10-12
1216 København K
Danmark
+45 72 26 90 00
sum@sum.dk
4. 2024/0482/DK - S00S - Gesundheit, medizinische Geräte
5. Entwurf einer Verordnung über die Etikettierung und gesundheitsbezogene Warnhinweise auf Tabakersatzstoffen.
6. Die Verordnung betrifft Tabakersatzstoffe. Ein Tabakersatz ist ein nikotinhaltiges Erzeugnis, das kein Tabakerzeugnis, keine elektronische Zigarette und kein zugelassenes Arzneimittel ist.
7.
8. Mit den Änderungen der Verordnung werden Anforderungen an die Kennzeichnung der Verpackung von Tabakersatzstoffen hinzugefügt.
Die Änderungen der Verordnung betreffen:
- Packungen und Umverpackungen von Tabakersatzstoffen müssen Angaben zum Nikotingehalt je Einheit enthalten. Für Nikotinbeutel gilt dies pro Beutel.
- Packungen und Umverpackungen von Tabakersatzstoffen müssen folgende Angaben tragen:
Informationen zur Nikotinentwöhnung: Stoplinien: 80 31 31 31 www.stoplinien.dk.
- Die Person, die in Dänemark einen Tabakersatz in Verkehr bringt, muss sicherstellen, dass jede Packung und jede äußere Umhüllung keine Elemente oder Merkmale enthält, die sich auf Geschmack, Geruch, Aromen oder andere Zusatzstoffe beziehen, oder dass das Erzeugnis
Sie nicht enthält, mit Ausnahme der Worte „mit Tabakgeschmack“ oder „mit Mentholgeschmack“.
Die Ergänzungen in Bezug auf die bestehende Verordnung erscheinen mit Änderungsmarkierungen.
9. Die Änderungsverordnung ist eine Umsetzung des Abkommens vom 14. November 2023 über einen Präventionsplan für den Konsum von Tabak, Nikotin und Alkohol durch Kinder und Jugendliche, die zwischen der Regierung (Socialdemokratiet [Sozialdemokraten], Venstre [Liberale] und Moderaterne [Moderate]), Socialistisk Folkeparti (Sozialistische Volkspartei), Danmarksdemokraterne (Dänemarkdemokraten), Det Konservative Folkeparti (Konservative Volkspartei) und Alternativet (Alternative) geschlossen wurde.
Das Abkommen umfasst 30 Initiativen, die gemeinsam dazu beitragen sollen, den Tabak-, Nikotin- und Alkoholkonsum von Kindern und Jugendlichen zu verringern und inklusivere Gemeinschaften zu unterstützen.
Mit den Änderungen der Verordnung wird das Präventionsabkommen in Bezug auf die Initiativen zu Grenzwerten für den Nikotingehalt in Tabakersatzstoffen, die Ausarbeitung der Normungsanforderung für Tabakersatzstoffe und das Verbot attraktiver Geschmäcker und Gerüche in Tabakersatzstoffen umgesetzt.
Kinder und Jugendliche reagieren besonders empfindlich auf Nikotin und werden schneller süchtig als Erwachsene. Nikotin wirkt sich negativ auf das Gehirn aus und kann schwerwiegende Auswirkungen auf die Fähigkeit zu lernen, sich zu konzentrieren und aufmerksam zu sein haben. Nikotin kann sich auch nachteilig auf die psychische Gesundheit auswirken und dazu beitragen, Symptome von Angst und Depressionen zu provozieren. Die zusätzlichen Anforderungen in der Verordnung sollen dazu beitragen, über den Nikotingehalt des Produkts zu informieren und das Bewusstsein dafür zu schärfen, wo man Ratschläge erhalten kann, um die Nikotinsucht loszuwerden. Sie müssen auch dazu beitragen, dass Tabakersatzstoffe für Kinder und Jugendliche nicht attraktiv sind, indem sie auf Geschmäcker und Gerüche verweisen. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass die dänische Gesundheitsbehörde Aromen als Hauptgrund dafür ansieht, dass junge Menschen Nikotinprodukte ausprobieren.
Ziffer 7).
Es handelt sich um eine bestehende Verordnung, die überarbeitet wird, um Kennzeichnungsvorschriften für die Verpackung von Tabakersatzstoffen hinzuzufügen. Die neuen Anforderungen erscheinen mit Änderungsmarkierungen.
Es wurden keine Änderungen an den in der bestehenden Bestellung enthaltenen Anforderungen vorgenommen, es wurden nur neue Anforderungen hinzugefügt.
Ziffer 10
Der Entwurf einer Verordnung über die Etikettierung und gesundheitsbezogene Warnhinweise auf
Tabakersatzstoffen wurde gemäß § 19a Abs. 2 und § 22c des Tabakerzeugnisgesetzes usw. festgelegt.
Basistext 2020/228/DK
PUNKT 15
Die Ergänzungen der Verordnung folgen auf die Notifizierung 2024/326/DK. Der Gesetzesentwurf enthält eine Überprüfung der finanziellen Auswirkungen und der Auswirkungen der Umsetzung auf den öffentlichen Sektor, der finanziellen und administrativen Auswirkungen auf den Unternehmenssektor sowie der administrativen Auswirkungen auf die Bürger.
10. Verweise im Grundlagentext: Es sind keine Grundlagentexte verfügbar
11. Nein
12.
13. Nein
14. Nein
15. Nein
16.
TBT-Aspekt: Nein
SPS-Aspekt: Nein
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Europäische Kommission
Allgemeine Kontaktinformationen Richtlinie (EU) 2015/1535
email: grow-dir2015-1535-central@ec.europa.eu
