Mitteilung 901
Mitteilung der Kommission - TRIS/(2025) 2219
Informationsverfahren EG - EFTA
Notifizierung: 2025/9017/NO
Notification – Notification – Notifzierung – Нотификация – Oznámení – Notifikation – Γνωστοποίηση – Notificación – Teavitamine – Ilmoitus – Obavijest – Bejelentés – Notifica – Pranešimas – Paziņojums – Notifika – Kennisgeving – Zawiadomienie – Notificação – Notificare – Oznámenie – Obvestilo – Anmälan – Fógra a thabhairt
Does not open the delays - N'ouvre pas de délai - Kein Fristbeginn - Не се предвижда период на прекъсване - Nezahajuje prodlení - Fristerne indledes ikke - Καμμία έναρξη προθεσμίας - No abre el plazo - Viivituste perioodi ei avata - Määräaika ei ala tästä - Ne otvara razdoblje kašnjenja - Nem nyitja meg a késéseket - Non fa decorrere la mora - Atidėjimai nepradedami - Atlikšanas laikposms nesākas - Ma jiftaħx il-perijodi ta’ dewmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Nu deschide perioadele de stagnare - Nezačína oneskorenia - Ne uvaja zamud - Inleder ingen frist - Ní osclaíonn sé na moilleanna
MSG: 20252219.DE
1. MSG 901 IND 2025 9017 NO DE 20-08-2025 NO NOTIF
2. Norway
3A. Royal Ministry of Trade, Industry and Fisheries
Departement of Trade Policy
P.O. Box 8090, Dep
NO-0032 Oslo
Norway
3B. Royal Ministry of Health and Care Services
Department of Public Health
P.O. Box 8090, Dep
No-0032 Oslo
Norway
4. 2025/9017/NO - S70E - Gefährliche Stoffe und Zubereitungen
5. Verordnung über den Verkauf und die Einfuhr von Produkten, die Distickstoffoxid enthalten
6. Produkte, die Distickstoffoxid enthalten
7.
8. Ziel der Verordnung ist es, Gesundheitsschäden durch die Verwendung von Produkten, die Distickstoffoxid enthalten, zu verhindern. Es ist verboten, Distickstoffoxid enthaltende Produkte zu verkaufen, um Rauschzustände zu erzeugen. Produkte, die Distickstoffoxid enthalten, dürfen nicht an Personen unter 18 Jahren verkauft werden. Es ist verboten, mehr als 17 Gramm Distickstoffoxid pro Tag an einen einzelnen Verbraucher zu verkaufen. Wenn der Käufer ein Unternehmer ist, gilt die Mengenbegrenzung nicht. Verkäufer von Distickstoffoxid müssen über ein Altersprüfsystem verfügen, das wirksam sicherstellt, dass der Käufer mindestens 18 Jahre alt ist, und sie müssen überprüfen, dass der Käufer ein Unternehmer ist, der mit einer gültigen Organisationsnummer im Zentralen Koordinierungsregister für juristische Personen eingetragen ist, und dass das Distickstoffoxid nicht in der Absicht erworben wird, das Gas zu Rauschzwecken zu verkaufen oder zu verwenden. Die Einfuhr von Distickstoffoxid wird geregelt. Verbrauchern ist die Einfuhr von Produkten, die Distickstoffoxid enthalten, untersagt. Im Rahmen der Geschäftstätigkeit kann Distickstoffoxid aus legitimen Gründen eingeführt werden.
Die norwegische Gesundheitsdirektion überwacht die Einhaltung der in der Verordnung festgelegten Anforderungen. Bei Verstößen kann die Gesundheitsdirektion anordnen, dass der rechtswidrige Zustand beseitigt oder die rechtswidrige Tätigkeit eingestellt oder beendet wird. Es können Geldbußen verhängt werden. Medizinisches Distickstoffoxid ist bereits durch wirksame Rechtsvorschriften im Bereich der Arzneimittel abgedeckt und wird von der Verordnung nicht erfasst.
9. Der Konsum von Distickstoffoxid als Rauschmittel hat in den letzten Jahren zugenommen und kann erhebliche Gesundheitsrisiken, einschließlich des Sterberisikos, mit sich bringen. Die Verbreitung von Distickstoffoxid hat zugenommen, und es ist besonders beunruhigend, dass immer mehr Kinder und Jugendliche versucht haben, sich mit Distickstoffoxid zu berauschen. Ziel der Verordnung ist es, der Verwendung von Distickstoffoxid als Rauschmittel entgegenzuwirken und dadurch die Gesundheitsrisiken zu verringern und die öffentliche Gesundheit zu schützen. Weitere Gründe sind in der beigefügten Folgenabschätzung enthalten.
10. Verweise auf die Grundtexte: Keine Grundtexte verfügbar
11. Nein
12.
13. Nein
14. Nein
15. Ja
16.
TBT-Aspekt: Nein
SPS-Aspekt: Nein
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