Notifizierungsangaben | TRIS - European Commission

Ministerialdekret über die Prototypenzulassung, Kalibrierung und regelmäßige Überprüfung der Funktionstüchtigkeit von Geräten und Systemen zur Aufdeckung von Verstößen gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen.

Notifizierungsnummer:

2026/0053/IT (Italy)

Eingangsdatum:

03/02/2026

Ende der Stillhaltefrist:

04/05/2026

Entwurfsdokument:

IT EN

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Message

Mitteilung 001

Mitteilung der Kommission - TRIS/(2026) 0342

Richtlinie (EU) 2015/1535

Notifizierung: 2026/0053/IT

Mitteilung eines Entwurfstextes eines Mitgliedstaats

Notification – Notification – Notifzierung – Нотификация – Oznámení – Notifikation – Γνωστοποίηση – Notificación – Teavitamine – Ilmoitus – Obavijest – Bejelentés – Notifica – Pranešimas – Paziņojums – Notifika – Kennisgeving – Zawiadomienie – Notificação – Notificare – Oznámenie – Obvestilo – Anmälan – Fógra a thabhairt

Does not open the delays - N'ouvre pas de délai - Kein Fristbeginn - Не се предвижда период на прекъсване - Nezahajuje prodlení - Fristerne indledes ikke - Καμμία έναρξη προθεσμίας - No abre el plazo - Viivituste perioodi ei avata - Määräaika ei ala tästä - Ne otvara razdoblje kašnjenja - Nem nyitja meg a késéseket - Non fa decorrere la mora - Atidėjimai nepradedami - Atlikšanas laikposms nesākas - Ma jiftaħx il-perijodi ta’ dewmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Nu deschide perioadele de stagnare - Nezačína oneskorenia - Ne uvaja zamud - Inleder ingen frist - Ní osclaíonn sé na moilleanna

MSG: 20260342.DE

1. MSG 001 IND 2026 0053 IT DE 03-02-2026 IT NOTIF

2. Italy

3A. Ministero delle Imprese e del Made in Italy
Dipartimento Mercato e Tutela
Direzione Generale Consumatori e Mercato
Divisione II. Normativa tecnica - Sicurezza e conformità dei prodotti, qualità prodotti e servizi
00187 Roma - Via Molise, 2

3B. Ministero delle Infrastrutture e dei Trasporti
Direzione Generale per la sicurezza stradale e l’autotrasporto

4. 2026/0053/IT - T40T - Stadt- und Straßenverkehr

5. Ministerialdekret über die Prototypenzulassung, Kalibrierung und regelmäßige Überprüfung der Funktionstüchtigkeit von Geräten und Systemen zur Aufdeckung von Verstößen gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen.

6. Geräte und Systeme zur Aufdeckung von Überschreitungen von Geschwindigkeitsbegrenzungen

7.

8. Diese Maßnahme besteht aus sieben Artikeln und zwei Anhängen (Anhang A und Anhang B), die fester Bestandteil der Maßnahme sind.
Artikel 1: Ziel und Anwendungsbereich
Artikel 2: Zulassung
Artikel 3: Merkmale und Anforderungen
Artikel 4: Kalibrierung; erste und regelmäßige Tests zur Überprüfung der Funktionstüchtigkeit
Artikel 5: Konformitätskontrollen
Artikel 6: Übergangsregelungen
Artikel 7: Aufgehobene Rechtsvorschriften
Anhang A: Merkmale, Anforderungen und Verfahren für die Typenzulassung; Kalibrierung und Überprüfung der Funktionstüchtigkeit von Geräten und Systemen zur Erkennung von Verstößen gegen Geschwindigkeitsbegrenzungen gemäß Artikel 142 der Straßenverkehrsordnung.
Anhang B: Liste der nach Ministerialdekret Nr. 282/2017 genehmigten Geräte- und Systemtypen, die als zugelassen anzusehen sind, weil sie den Bestimmungen von Anhang A Kapitel 1 entsprechen.

9. Zweck der Maßnahme ist die Zulassung von Produkten und Systemen, einschließlich aller Kalibrierungs- und Funktionstests, die in den drei Phasen des Lebenszyklus dieser Produkte durchgeführt werden:
• Prototypenzulassung;
• Kalibrierung und erste Funktions- und Gebrauchstauglichkeitstests einzelner Geräte und Systeme;
• Kalibrierung und regelmäßige Überprüfungen einzelner Geräte und Systeme.
Während die Anforderungen und Tests für die Zulassung von Produkten oder Systemen den Bestimmungen des Ministerialdekrets 282/2017 entsprechen, wurde klargestellt, dass das Zulassungsverfahren zu stärken ist, indem man die Hersteller verpflichtet, eine Qualitätszertifizierung (ISO 9001) vorzulegen. Außerdem wird eine Möglichkeit vorgesehen, Inspektionen durch vom Ministerium autorisierte und zuvor von Accredia akkreditierte Stellen durchzuführen. Dies soll sicherzustellen, dass die Konformität jedes einzelnen hergestellten Produkts und Systems dem genehmigten Prototyp so nahe wie möglich kommt.

10. Verweise auf Grundlagentexte:

11. Nein

12.

13. Nein

14. Nein

15. Nein

16.
TBT-Aspekt: Nein

SPS-Aspekt: Nein

**********
Europäische Kommission
Allgemeine Kontaktinformationen Richtlinie (EU) 2015/1535
email: grow-dir2015-1535-central@ec.europa.eu

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