Notifizierungsangaben | TRIS - European Commission

Entwurf einer Regierungsvorlage an das Parlament über die Änderung des Fahrzeug- und Führerscheingesetzes und einiger damit verbundener Gesetze/Leichtfahrzeuge

Notifizierungsnummer:

2018/0289/FIN (Finland)

Eingangsdatum:

25/06/2018

Ende der Stillhaltefrist:

26/09/2018 (closed)

Abgabe von Bemerkungen durch:

European Commission

Entwurfsdokument:

FI DE EN FR

Endgültiger Wortlaut:

FI DE EN FR FI FI FI

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Message

Mitteilung 002

Mitteilung der Kommission - TRIS/(2018) 01659
Richtlinie (EU) 2015/1535
Übersetzung der Mitteilung 001
Notifizierung: 2018/0289/FIN

No abre el plazo - Nezahajuje odklady - Fristerne indledes ikke - Kein Fristbeginn - Viivituste perioodi ei avata - Καμμία έναρξη προθεσμίας - Does not open the delays - N'ouvre pas de délais - Non fa decorrere la mora - Neietekmē atlikšanu - Atidėjimai nepradedami - Nem nyitja meg a késéseket - Ma’ jiftaħx il-perijodi ta’ dawmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Neotvorí oneskorenia - Ne uvaja zamud - Määräaika ei ala tästä - Inleder ingen frist - Не се предвижда период на прекъсване - Nu deschide perioadele de stagnare - Nu deschide perioadele de stagnare.

(MSG: 201801659.DE)
1. MSG 002 IND 2018 0289 FIN DE 25-06-2018 FIN NOTIF

2. FIN

3A. Työ- ja elinkeinoministeriö
Työllisyys ja toimivat markkinat -osasto
PL 32
FI-00023 VALTIONEUVOSTO

Puhelin +358 29 504 7120

3B. Liikenne- ja viestintäministeriö
PL 31
FI-00023 VALTIONEUVOSTO
Puhelin + 358 295 16001

Yhteyshenkilöt: erik.asplund@lvm.fi, aino.still@lvm.fi

4. 2018/0289/FIN - T40T

5. Entwurf einer Regierungsvorlage an das Parlament über die Änderung des Fahrzeug- und Führerscheingesetzes und einiger damit verbundener Gesetze/Leichtfahrzeuge

6. Fahrzeuge der Klassen M1 und T

7. -

8. In dem Vorschlag würde eine neue Gruppe von Fahrzeugen geregelt, die der Klasse T1 angehört. Ein bereits in Betrieb genommenes Fahrzeug, das umgebaut wird, muss der Klasse M1 angehört haben und nach 2014 in Betrieb genommen worden sein. Seit dem Ende des Jahres der Inbetriebnahme des Fahrzeugs der Klasse M1 dürfen jedoch höchstens zehn Jahre vergangen sein. Die Eigenmasse des Fahrzeugs würde auf 1 500 kg beschränkt. Die Beschränkung würde jedoch nicht für Elektroautos gelten. Die bauartbedingte Geschwindigkeit des Fahrzeugs wäre auf 45 km/h zu begrenzen.

9. Der Zweck des Entwurfs besteht darin, durch die Einführung einer neuen Fahrzeuggruppe insbesondere Jugendlichen von 15-17 Jahren eine neue Art der Fortbewegung zu ermöglichen. Jugendliche sind sehr mobil und nutzen zur Fortbewegung oft ein Moped oder Mopedauto. Mit dem Leichtfahrzeug würde eine neue Alternative zu diesen eingeführt. Darüber hinaus besteht der Zweck des Entwurfs insbesondere in der Erhöhung der Verkehrssicherheit von Jugendlichen.

10. Verweise auf die Grundlagentexte: Fahrzeuggesetz (1090/2002): https://www.finlex.fi/fi/laki/ajantasa/2002/20021090

11. Nein

12. -

13. Nein

14. Nein

15. Ja

16. Aspekte in Bezug auf technische Handelshemmnisse

NEIN – Der Entwurf hat keine erheblichen Auswirkungen auf den internationalen Handel.

Aspekte in Bezug auf gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Maßnahmen

Nein – Der Entwurf ist keine gesundheitspolizeiliche oder pflanzenschutzrechtliche Maßnahme

**********
Europäische Kommission

Allgemeine Kontaktinformationen Richtlinie (EU) 2015/1535
Fax: +32 229 98043
email: grow-dir2015-1535-central@ec.europa.eu

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