Notifizierungsangaben | TRIS - European Commission

Sicherheitsvorschriften für Spielplätze und Freizeitanlagen

Notifizierungsnummer:

2019/0401/LV (Latvia)

Eingangsdatum:

08/08/2019

Ende der Stillhaltefrist:

11/11/2019 (closed)

Abgabe von Bemerkungen durch:

European Commission

Entwurfsdokument:

LV CS PL EL DA LT PT BG IT MT FR DE HU FI SL EN NL ES ET RO SK SV HR

Folgenabschätzung:

LV EN DE FR

Endgültiger Wortlaut:

LV FI NL BG MT LT DA PT SL EN CS ES FR DE HR ET SK EL HU RO PL IT SV

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Message

Mitteilung 002

Mitteilung der Kommission - TRIS/(2019) 02223
Richtlinie (EU) 2015/1535
Übersetzung der Mitteilung 001
Notifizierung: 2019/0401/LV

No abre el plazo - Nezahajuje odklady - Fristerne indledes ikke - Kein Fristbeginn - Viivituste perioodi ei avata - Καμμία έναρξη προθεσμίας - Does not open the delays - N'ouvre pas de délais - Non fa decorrere la mora - Neietekmē atlikšanu - Atidėjimai nepradedami - Nem nyitja meg a késéseket - Ma’ jiftaħx il-perijodi ta’ dawmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Neotvorí oneskorenia - Ne uvaja zamud - Määräaika ei ala tästä - Inleder ingen frist - Не се предвижда период на прекъсване - Nu deschide perioadele de stagnare - Nu deschide perioadele de stagnare.

(MSG: 201902223.DE)
1. MSG 002 IND 2019 0401 LV DE 08-08-2019 LV NOTIF

2. LV

3A. Ekonomikas ministrija, Tālrunis: 67013268, E-pasts: notification@em.gov.lv

3B. Ekonomikas ministrija, Tālrunis: 67013100, E-pasts: juris.bulans@em.gov.lv

4. 2019/0401/LV - H00

5. Sicherheitsvorschriften für Spielplätze und Freizeitanlagen

6. Für das Spielen oder sonstige Aktivitäten vorgesehene Geräte und Vorrichtungen, die auf Spielplätzen und in Freizeitanlagen für die öffentliche Nutzung aufgebaut werden

7. -

8. Diese Vorschriften gelten für die besonderen Anforderungen und das Verfahren für die Nutzungsbereitstellung öffentlicher Spielplätze und Freizeitanlagen sowie der darauf/darin aufgebauten Geräte und Vorrichtungen für das Spielen oder sonstige Aktivitäten, die zu ergreifenden Maßnahmen für die Verringerung oder Beseitigung des damit verbundenen potenziellen Risikos, die entsprechende Aufsichts- und Kontrollordnung sowie die zuständigen Einrichtungen.

9. Der Vorschriftenentwurf wurde ausgearbeitet, um das Risiko für Personenschäden und Verletzungen zu vermeiden, die durch für das Spielen oder sonstige Aktivitäten vorgesehene Geräte sowie auf Spielplätzen und in Freizeitanlagen entstehen könnten. Derzeit sieht die Gesetzgebung keine konkreten Sicherheitsanforderungen für der öffentlichen Nutzung dienende Geräte und Vorrichtungen für das Spielen oder sonstige Aktivitäten und öffentliche Spielplätze und Freizeitanlagen vor.

10. Verweise auf den Grundlagentext: Der Entwurf wurde auf Grundlage des lettischen Konformitätsbewertungsgesetzes sowie des lettischen Gesetzes über die Sicherheit von Waren und Dienstleistungen ausgearbeitet.

11. Nein

12. -

13. Nein

14. Nein

15. Ja

16. TBT-Aspekt

Ja

SPS-Aspekt

Nein - Der Entwurf ist keine gesundheitspolizeiliche oder pflanzenschutzrechtliche Maßnahme.

**********
Europäische Kommission

Allgemeine Kontaktinformationen Richtlinie (EU) 2015/1535
Fax: +32 229 98043
email: grow-dir2015-1535-central@ec.europa.eu

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