Notifizierungsangaben | TRIS - European Commission

Entwurf einer Verordnung über die Planung, den Bau und den Betrieb von Wasserversorgungssystemen

Notifizierungsnummer:

2024/0105/BG (Bulgaria)

Eingangsdatum:

27/02/2024

Ende der Stillhaltefrist:

28/05/2024

Entwurfsdokument:

BG EN

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Message

Mitteilung 001

Mitteilung der Kommission - TRIS/(2024) 0522

Richtlinie (EU) 2015/1535

Notifizierung: 2024/0105/BG

Mitteilung eines Entwurfstextes eines Mitgliedstaats

Notification – Notification – Notifzierung – Нотификация – Oznámení – Notifikation – Γνωστοποίηση – Notificación – Teavitamine – Ilmoitus – Obavijest – Bejelentés – Notifica – Pranešimas – Paziņojums – Notifika – Kennisgeving – Zawiadomienie – Notificação – Notificare – Oznámenie – Obvestilo – Anmälan – Fógra a thabhairt

Does not open the delays - N'ouvre pas de délai - Kein Fristbeginn - Не се предвижда период на прекъсване - Nezahajuje prodlení - Fristerne indledes ikke - Καμμία έναρξη προθεσμίας - No abre el plazo - Viivituste perioodi ei avata - Määräaika ei ala tästä - Ne otvara razdoblje kašnjenja - Nem nyitja meg a késéseket - Non fa decorrere la mora - Atidėjimai nepradedami - Atlikšanas laikposms nesākas - Ma jiftaħx il-perijodi ta’ dewmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Nu deschide perioadele de stagnare - Nezačína oneskorenia - Ne uvaja zamud - Inleder ingen frist - Ní osclaíonn sé na moilleanna

MSG: 20240522.DE

1. MSG 001 IND 2024 0105 BG DE 27-02-2024 BG NOTIF

2. Bulgaria

3A. МИНИСТЕРСТВО НА ИКОНОМИКАТА И ИНДУСТРИЯТА
Дирекция "Техническа хармонизация"
ул. "Славянска" № 8, 1052 София
Tel.: +359 2 940 7336; +359 2 940 7522; +359 2 940 7480
FAX: +359 2 987 8952
e-mail: infopointBG@mi.government.bg

3B. Министерство на регионалното развитие и благоустройството,
дирекция "Технически правила и норми",
ул. "Св.св. Кирил и Методий" 17-19
1202 София
тел.:+359 2 9405215

4. 2024/0105/BG - B00 - Bauart

5. Entwurf einer Verordnung über die Planung, den Bau und den Betrieb von Wasserversorgungssystemen

6. Mit dem Entwurf werden technische Anforderungen für die Untersuchung, die Planung, den Bau und den Betrieb neuer Wasserversorgungssysteme sowie für die Rekonstruktion, den Umbau und/oder die Überholung bestehender Wasserversorgungssysteme festgelegt.

7.

8. Der Entwurf wurde erstellt, indem die vorgeschlagenen Änderungen in die geltende Verordnung Nr. 2 von 2005 über die Planung, den Bau und den Betrieb von Wasserversorgungssystemen integriert wurden. Aufgrund der Vielzahl von Änderungen wurde der Entwurf als völlig neue Verordnung zur Aufhebung der Verordnung Nr. 2 von 2005 erstellt.

Der Entwurf enthält Anforderungen für die Planung, den Bau und den Betrieb von:
— Wasserversorgungseinrichtungen;
— Entnahmeeinrichtungen;
— Pumpstationen;
— Aufbereitungsanlagen für natürliche Wasseraufbereitung;
— Wasserregulierungsanlagen;
— externen Wasserleitungen;
— Wasserversorgungsnetzen in Wasserversorgungsgebieten (Hauptwasserversorgungszweige, Nebenwasserversorgungszweige, Gebäudewasserversorgungszweige) bis zur gemeinsamen Messeinrichtung am Zugang des Gebäudewasserversorgungssystems oder des internen (Standort-)Wasserversorgungsnetzes der Nutzer.
Artikel 7 Absatz 4 enthält eine Klausel über gegenseitige Anerkennung in Bezug auf die verwendeten Bauprodukte.

Ziel der Rechtsvorschriften ist die Verbesserung und Aktualisierung der Anforderungen für die Planung, den Bau und den technischen Betrieb von Wasserversorgungssystemen im Einklang mit bewährten technischen Verfahren und unter Berücksichtigung von Änderungen der europäischen und nationalen Rechtsvorschriften, einschließlich europäischer Normen, sowie der festgestellten Probleme bei der Umsetzung der Verordnung in der Praxis.

9. Der Entwurf wurde auf der Grundlage von § 18 Absatz 1 der Schlussbestimmungen des Raumordnungsgesetzes in Verbindung mit Artikel 169 Absätze 1, 3 und 4 des Raumordnungsgesetzes erstellt und hebt die Verordnung Nr. 2 von 2005 über die Planung, den Bau und den Betrieb von Wasserversorgungssystemen auf.

10. Verweise auf Grundlagentexte: Es gibt keinen Haupttext

11. Nein

12.

13. Nein

14. Nein

15. Nein

16.
TBT-Aspekt: Nein

SPS-Aspekt: Nein

**********
Europäische Kommission
Allgemeine Kontaktinformationen Richtlinie (EU) 2015/1535
email: grow-dir2015-1535-central@ec.europa.eu

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