Mitteilung 001
Mitteilung der Kommission - TRIS/(2026) 2538
Richtlinie (EU) 2015/1535
Notifizierung: 2026/0492/CZ
Mitteilung eines Entwurfstextes eines Mitgliedstaats
Notification – Notification – Notifzierung – Нотификация – Oznámení – Notifikation – Γνωστοποίηση – Notificación – Teavitamine – Ilmoitus – Obavijest – Bejelentés – Notifica – Pranešimas – Paziņojums – Notifika – Kennisgeving – Zawiadomienie – Notificação – Notificare – Oznámenie – Obvestilo – Anmälan – Fógra a thabhairt
Does not open the delays - N'ouvre pas de délai - Kein Fristbeginn - Не се предвижда период на прекъсване - Nezahajuje prodlení - Fristerne indledes ikke - Καμμία έναρξη προθεσμίας - No abre el plazo - Viivituste perioodi ei avata - Määräaika ei ala tästä - Ne otvara razdoblje kašnjenja - Nem nyitja meg a késéseket - Non fa decorrere la mora - Atidėjimai nepradedami - Atlikšanas laikposms nesākas - Ma jiftaħx il-perijodi ta’ dewmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Nu deschide perioadele de stagnare - Nezačína oneskorenia - Ne uvaja zamud - Inleder ingen frist - Ní osclaíonn sé na moilleanna
MSG: 20262538.DE
1. MSG 001 IND 2026 0492 CZ DE 11-09-2026 CZ NOTIF
2. Czechia
3A. Úřad pro technickou normalizaci, metrologii a státní zkušebnictví
Biskupský dvůr 1148/5
110 00 Praha 1
tel: +420 221 802 216
e-mail: eu9834@unmz.gov.cz
3B. Český metrologický institut
Úsek legální metrologie
Okružní 31, Brno
tel: +420 545 555 414
e-mail: legmet@cmi.gov.cz
4. 2026/0492/CZ - I10 - Messtechnik
5. Allgemeine Maßnahme Nr. 0111-OOP-C106-26 – metrologische und technische Anforderungen an die Bauartgenehmigung, das Eichen und Testen bestimmter Messinstrumente:
„Messsysteme zur Bestimmung des Energiewerts von Energiegasen und ihren Mischungen“
6. eine Maßnahme allgemeiner Art, in der messtechnische und technische Anforderungen an bestimmte Messinstrumente festgelegt werden, einschließlich Prüfverfahren für die Bauartgenehmigung, die Eichung und die Überprüfung bestimmter Messinstrumente
7.
8. In der Vorschrift werden die messtechnischen und technischen Anforderungen an hier genau spezifizierte Messinstrumente festgelegt, einschließlich der Prüfverfahren für die Bauartgenehmigung und die Eichung der spezifizierten Messinstrumente.
Schlüsselwörter:
Messinstrumente, Messsysteme zur Bestimmung des Energiewerts von Energiegasen und ihren Mischungen
9. Systeme zur Messung von des Energiewerts von Energiegasen und ihren Mischungen dürfen in der Tschechischen Republik gemäß dem Gesetz Nr. 505/1990 über das Messwesen in der geänderten Fassung als spezifizierte Messinstrumente in Verkehr gebracht und in Betrieb genommen werden. Gemäß dem Gesetz handelt es sich bei spezifizierten Messinstrumenten um Geräte, die in der Liste der Typen von spezifizierten Messinstrumenten (Verordnung Nr. 345/2002) aufgeführt sind und gleichzeitig (vom Hersteller/Importeur) für Messungen bestimmt sind, die für den Schutz des öffentlichen Interesses des Verbraucherschutzes, der Vertragsbeziehungen, der Verhängung von Sanktionen, Gebühren, Zöllen und Steuern, des Gesundheitsschutzes, des Umweltschutzes, der Arbeitssicherheit oder des Schutzes anderer öffentlicher Interessen, die durch besondere Rechtsvorschriften geschützt sind, relevant sind. Somit geht es um einen ähnlichen Zweck wie bei der Definition spezifizierter Produkte – nicht-selbsttätige Waagen und Messinstrumente gemäß den Richtlinien 2014/31/EU und 2014/32/EU. Die Anforderungen dieser Rechtsvorschrift gelten nicht für Messinstrumente, die in der Tschechischen Republik nicht für die oben genannten Zwecke gemäß dem Gesetz Nr. 505/1990 über das Messwesen, in der geänderten Fassung, in Verkehr gebracht werden.
Mit dieser notifizierten Rechtsvorschrift sollen messtechnische und technische Anforderungen für die spezifizierten Messinstrumente festgelegt werden. Diese Rechtsvorschrift verlangt darüber hinaus Tests im Rahmen der Bauartgenehmigung und Eichung von spezifizierten Messinstrumenten dieses Typs.
Verweise auf Grundlagentexte:
Gesetz Nr. 505/1990 über das Messwesen, in der geänderten Fassung
Verordnung Nr. 345/2002 zur Festlegung der Messinstrumente mit obligatorischer Eichung und der Messinstrumente, die einer Bauartgenehmigung unterliegen, in der geänderten Fassung
§ 171 ff. des Gesetzes Nr. 500/2004, Verwaltungsgesetzbuch, in der geänderten Fassung
(vorherige Notifizierung 2026/0420/CZ)
9a. Diese Allgemeinverfügung wurde im Hinblick auf die Erreichung des genannten Ziels unter größtmöglicher Berücksichtigung internationaler Normen und anderer allgemein anerkannter Grundsätze und Normen konzipiert.
9b. Das Gesetz Nr. 505/1990 über das Messwesen setzt voraus, dass die technischen und messtechnischen Anforderungen, einschließlich der Tests für die Zwecke der Bauartgenehmigung, Eichung und Überprüfung der spezifizierten Messgeräte, in einer eine Maßnahme allgemeiner Art festgelegt werden. Dies gilt für die im Anhang der Verordnung Nr. 345/2002 aufgelisteten spezifizierten Messinstrumente mit obligatorischer Eichung und der Messinstrumente, die einer Bauartgenehmigung unterliegen.
9c. Im Hinblick auf den beabsichtigten Zweck sind die festgelegten Anforderungen auf das unbedingt erforderliche Mindestmaß beschränkt. Darüber hinaus entsprechen sie aus Sicht der Hersteller den üblichen Anforderungen der für die Produkte geltenden normativen Vorschriften. Hersteller oder Anwender müssen im Rahmen des Bauartgenehmigung- oder Eichungsverfahrens lediglich nachweisen, dass die entsprechenden Anforderungen erfüllt sind. Zudem muss der Hersteller zum Zeitpunkt der Bauartgenehmigung nicht zwingend alle Tests durchführen lassen, wenn diese bereits durchgeführt wurden. Der allgemeine Grundsatz der Anerkennung gilt, sofern die Anforderungen erfüllt sind.
10. Verweise auf Grundlagentexte: 2026/0420/CZ
Die Grundlagentexte wurden mit einer früheren Notifizierung übermittelt:
2026/0420/CZ
11. Nein
12.
13. Nein
14. Nein
15. Nein
16.
TBT-Aspekt:
Der Entwurf ist eine technische Vorschrift oder eine Konformitätsbewertung.
SPS-Aspekt: Nein
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Europäische Kommission
Allgemeine Kontaktinformationen Richtlinie (EU) 2015/1535
email: grow-dir2015-1535-central@ec.europa.eu
