Notifizierungsangaben | TRIS - European Commission

Allgemeine Empfehlung der schwedischen Verkehrsagentur zu Ausnahmen für Fahrten mit breiten Fahrzeugen und Fahrzeugen mit weiten, unteilbaren Lasten

Notifizierungsnummer:

2023/0731/SE (Sweden)

Eingangsdatum:

18/12/2023

Ende der Stillhaltefrist:

19/03/2024 (closed)

Entwurfsdokument:

SV BG HR CS DA NL EN ET FI FR GA DE EL HU IT LV LT MT PL PT RO SK SL ES

Folgenabschätzung:

SV EN FR DE

Endgültiger Wortlaut:

SV BG CS DA DE EL EN ES ET FI FR GA HR HU IT LT LV MT NL PL PT RO SK SL

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Message

Mitteilung 001

Mitteilung der Kommission - TRIS/(2023) 3568

Richtlinie (EU) 2015/1535

Notifizierung: 2023/0731/SE

Mitteilung eines Entwurfstextes eines Mitgliedstaats

Notification – Notification – Notifzierung – Нотификация – Oznámení – Notifikation – Γνωστοποίηση – Notificación – Teavitamine – Ilmoitus – Obavijest – Bejelentés – Notifica – Pranešimas – Paziņojums – Notifika – Kennisgeving – Zawiadomienie – Notificação – Notificare – Oznámenie – Obvestilo – Anmälan – Fógra a thabhairt

Does not open the delays - N'ouvre pas de délai - Kein Fristbeginn - Не се предвижда период на прекъсване - Nezahajuje prodlení - Fristerne indledes ikke - Καμμία έναρξη προθεσμίας - No abre el plazo - Viivituste perioodi ei avata - Määräaika ei ala tästä - Ne otvara razdoblje kašnjenja - Nem nyitja meg a késéseket - Non fa decorrere la mora - Atidėjimai nepradedami - Atlikšanas laikposms nesākas - Ma jiftaħx il-perijodi ta’ dewmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Nu deschide perioadele de stagnare - Nezačína oneskorenia - Ne uvaja zamud - Inleder ingen frist - Ní osclaíonn sé na moilleanna

MSG: 20233568.DE

1. MSG 001 IND 2023 0731 SE DE 18-12-2023 SE NOTIF

2. Sweden

3A. Kommerskollegium

3B. Transportstyrelsen

4. 2023/0731/SE - T40T - Stadt- und Straßenverkehr

5. Allgemeine Empfehlung der schwedischen Verkehrsagentur zu Ausnahmen für Fahrten mit breiten Fahrzeugen und Fahrzeugen mit weiten, unteilbaren Lasten

6. Leuchten, Reflektoren und Zeichen oder gleichwertige Einrichtungen für die Kennzeichnung von breiten Fahrzeugen und breiten unteilbaren Lasten von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen, die von den Breitenbestimmungen für die Beförderung solcher Lasten ausgenommen sind

7.

8. Allgemeine Empfehlung, die sich an die schwedische Verkehrsverwaltung und die Gemeinden in ihrer Eigenschaft als Straßenverwaltungsbehörden richtet, die allgemeine Empfehlungen enthält, die im Zusammenhang mit diesen Stellen anzuwenden sind, die Ausnahmen für den Straßentransport von weiten, unteilbaren Lasten gewähren. Die Empfehlung steht weitgehend im Einklang mit den Vorschriften des TSFS 2023:36, die den Straßenverkehr mit breiten, unteilbaren Lasten betreffen, die ohne Ausnahme von den Straßenverwaltungsbehörden erfolgen können.

Diese allgemeine Empfehlung ersetzt die allgemeine Empfehlung der schwedischen Straßenverwaltung (VVFS 2000:126) zu Ausnahmen von den Bestimmungen der Straßenverkehrsverordnung (1998:1276) über die Fahrzeugbreite und die allgemeine Empfehlung der schwedischen Verkehrsagentur (TSFS 2009:64) zu Ausnahmen für Fahrten mit breiten Fahrzeugen.

Der Entwurf enthält keine Klausel über die gegenseitige Anerkennung, da er keine Bestimmungen enthält, die eine solche Klausel relevant machen würden.

Der Entwurf bezieht sich auf die Richtlinie 96/53/EG des Rates, geht jedoch nicht über die sich aus dieser Richtlinie ergebenden Verpflichtungen hinaus.

9. Ziel der allgemeinen Empfehlung ist es, die staatlichen und kommunalen Straßenverwaltungsbehörden bei der Prüfung von Ausnahmeanträgen für breite Fahrzeugfahrten und den Transport von weiten, unteilbaren Lasten zu unterstützen. Die allgemeine Empfehlung trägt zu mehr Effizienz, Gleichbehandlung und Rechtssicherheit bei der Bearbeitung von Fällen durch den Staat und die Gemeinden bei. Darüber hinaus soll sichergestellt werden, dass ein ähnlicher Ansatz bei der Gewährung von Ausnahmen in Bezug auf besondere Bedingungen wie Kennzeichnung und Leuchten angewendet wird, unabhängig von der beteiligten Entscheidungsbehörde und ohne auf Kosten der Straßenverkehrssicherheit, des freien Verkehrsflusses und der Zugänglichkeit des Verkehrssystems für alle zu gehen.

10. Verweis(e) auf Grundlagentext(e): Keine Grundlagentexte vorhanden

11. Nein

12.

13. Nein

14. Nein

15. Ja

16.
TBT-Aspekt: Nein

SPS-Aspekt: Nein

**********
Europäische Kommission
Allgemeine Kontaktinformationen Richtlinie (EU) 2015/1535
email: grow-dir2015-1535-central@ec.europa.eu

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message-id	Jahr	Nummer	Land	Type	Title	Eingangsdatum
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