Mitteilung 701
Mitteilung der Kommission - TRIS/(2024) 0852
Informationsverfahren EG - Vereinigtes Königreich in Bezug auf Nordirland
Notifizierung: 2024/7002/XI
Notification – Notification – Notifzierung – Нотификация – Oznámení – Notifikation – Γνωστοποίηση – Notificación – Teavitamine – Ilmoitus – Obavijest – Bejelentés – Notifica – Pranešimas – Paziņojums – Notifika – Kennisgeving – Zawiadomienie – Notificação – Notificare – Oznámenie – Obvestilo – Anmälan – Fógra a thabhairt
Does not open the delays - N'ouvre pas de délai - Kein Fristbeginn - Не се предвижда период на прекъсване - Nezahajuje prodlení - Fristerne indledes ikke - Καμμία έναρξη προθεσμίας - No abre el plazo - Viivituste perioodi ei avata - Määräaika ei ala tästä - Ne otvara razdoblje kašnjenja - Nem nyitja meg a késéseket - Non fa decorrere la mora - Atidėjimai nepradedami - Atlikšanas laikposms nesākas - Ma jiftaħx il-perijodi ta’ dewmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Nu deschide perioadele de stagnare - Nezačína oneskorenia - Ne uvaja zamud - Inleder ingen frist - Ní osclaíonn sé na moilleanna
MSG: 20240852.DE
1. MSG 701 IND 2024 7002 XI DE 26-03-2024 XI NOTIF
2. UK/Northern Ireland
3A. Department for Business and Trade
Caxton House, Tothill Street, London, SW1H 9NA
3B. Food Standards Agency (FSA)
10a-10c Clarendon Road, Belfast, Northern Ireland, BT1 3BG
INFOFSANI@food.gov.uk
4. 2024/7002/XI - C80A - Zusatzstoffe, Vitamine, Mineralstoffe und Aromen
5. Die Verordnungen über Brot und Mehl (Änderung) (Nordirland) 2024
6. Die Verordnungen über Brot und Mehl (Nordirland) von 1998 (im Folgenden „Verordnungen über Brot und Mehl“) enthalten spezifische Kennzeichnungs- und Zusammensetzungsvorschriften für Brot und Mehl in Nordirland.
7.
- Verordnung (EG) Nr. 1925/2006 über den Zusatz von Vitaminen und Mineralstoffen sowie bestimmten anderen Stoffen zu Lebensmitteln Artikel 12
Öffentliche Konsultation – Änderung der Verordnungen über Brot und Mehl von 1998 und der Verordnungen über Brot und Mehl (Nordirland) 1998.
Folgenabschätzung – Änderung der Verordnungen über Brot und Mehl von 1998 und der Verordnungen über Brot und Mehl (Nordirland) 1998.
Konsultationsreaktion – Änderung der Verordnungen über Brot und Mehl von 1998 und der Verordnungen über Brot und Mehl (Nordirland) 1998.
Ergebnis der Konsultation – Vorschlag zur Zugabe von Folsäure zu Mehl: Konsultationsantwort.
Öffentliche Konsultation und Zusammenfassung der Antworten zu dem Vorschlag, es Müllern zu ermöglichen, unangereichertes Mehl auf dem nordirischen Markt in Verkehr zu bringen, sofern es für Länder außerhalb des Vereinigten Königreichs bestimmt ist oder in Produkten verwendet wird, die für den Verkauf außerhalb des Vereinigten Königreichs bestimmt sind.
8. Die Verordnungen über Brot und Mehl (Nordirland) von 1998 (im Folgenden „Verordnungen über Brot- und Mehl“) enthalten spezifische Kennzeichnungs- und Zusammensetzungsvorschriften für Brot und Mehl in
Nordirland. Die Verordnungen schreiben in erster Linie die Anreicherung von Nicht-Vollkorn-Weizenmehl mit zugesetztem Kalzium, Eisen, Thiamin und Niacin zum Schutz der öffentlichen Gesundheit vor. Die Verordnungen über Brot und Mehl spiegeln sich in den übrigen britischen Ländern wider.
Der vorgeschlagene Verordnungsentwurf wird die Brot- und Mehlverordnungen aktualisieren.
Mit den Bestimmungen werden technische Änderungen vorgenommen, die den Entwicklungen in anderen Lebensmittelvorschriften Rechnung tragen, Definitionen präzisieren und die Anreicherung von Nicht-Vollkorn-Weizenmehl mit Folsäure vorsehen, während gleichzeitig Ausnahmen eingeführt werden, um unverhältnismäßige Auswirkungen auf die Unternehmen zu vermeiden.
Auch eine Änderung des Durchsetzungsansatzes, die die Verwendung von Verbesserungsbescheiden als Option zur Durchsetzung an vorderster Front vorsieht, wird in die Verordnungen aufgenommen.
Eine Änderung, die es den Müllern ermöglicht, unangereichertes Mehl auf den nordirischen Markt zu bringen, sofern es für Länder außerhalb des Vereinigten Königreichs bestimmt ist oder in Produkten verwendet wird, die für den Verkauf außerhalb des Vereinigten Königreichs bestimmt sind.
9. Das Hauptziel der Änderungen besteht darin, sicherzustellen, dass die Vorschriften zu einer Verbesserung der öffentlichen Gesundheit führen, die britische Industrie unterstützen, die Durchsetzungsbehörden unterstützen und die Verbraucher schützen. Die politischen Ziele sind:
Reduzieren der Inzidenz von NTD-betroffenen Schwangerschaften durch Erhöhung der Nahrungsaufnahme von Folat und Blutfolatkonzentration bei Frauen, die schwanger werden könnten, während die Anzahl der Personen minimiert wird, die die empfohlene Menge Folsäure in der Nahrung überschreiten können.
Berücksichtigung der Aktualisierungen der sich überschneidenden Rechtsvorschriften und Gewährleistung der Kohärenz mit anderen Vorschriften über Lebensmittelnormen, die Verständnis, Einhaltung und einen kohärenten Ansatz bei der Durchsetzung ermöglichen.
Minimieren der regulatorischen Belastung für Unternehmen, bei denen die positiven Ergebnisse der Politik im Bereich der öffentlichen Gesundheit nicht beeinträchtigt werden.
Sicherstellen, dass die Durchsetzungsregelung wirksam und verhältnismäßig ist.
10. Verweise auf die Grundlagentexte: Keine Grundlagentexte verfügbar
11. Nein
12.
13. Nein
14. Nein
15. Ja
16.
TBT-Aspekt:
Der Entwurf ist eine technische Vorschrift oder eine Konformitätsbewertung.
SPS-Aspekt: Nein
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