Mitteilung 001
Mitteilung der Kommission - TRIS/(2024) 2322
Richtlinie (EU) 2015/1535
Notifizierung: 2024/0483/DK
Mitteilung eines Entwurfstextes eines Mitgliedstaats
Notification – Notification – Notifzierung – Нотификация – Oznámení – Notifikation – Γνωστοποίηση – Notificación – Teavitamine – Ilmoitus – Obavijest – Bejelentés – Notifica – Pranešimas – Paziņojums – Notifika – Kennisgeving – Zawiadomienie – Notificação – Notificare – Oznámenie – Obvestilo – Anmälan – Fógra a thabhairt
Does not open the delays - N'ouvre pas de délai - Kein Fristbeginn - Не се предвижда период на прекъсване - Nezahajuje prodlení - Fristerne indledes ikke - Καμμία έναρξη προθεσμίας - No abre el plazo - Viivituste perioodi ei avata - Määräaika ei ala tästä - Ne otvara razdoblje kašnjenja - Nem nyitja meg a késéseket - Non fa decorrere la mora - Atidėjimai nepradedami - Atlikšanas laikposms nesākas - Ma jiftaħx il-perijodi ta’ dewmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Nu deschide perioadele de stagnare - Nezačína oneskorenia - Ne uvaja zamud - Inleder ingen frist - Ní osclaíonn sé na moilleanna
MSG: 20242322.DE
1. MSG 001 IND 2024 0483 DK DE 02-09-2024 DK NOTIF
2. Denmark
3A. Erhvervsstyrelsen
Langelinie Allé 17
2100 København Ø
Danmark
+45 35 29 10 00
nofitikationer@erst.dk
3B. Indenrigs- og Sundhedsministeriet
Slotsholmsgade 10-12
1216 København K
Danmark
+45 72 26 90 00
sum@sum.dk
4. 2024/0483/DK - S00S - Gesundheit, medizinische Geräte
5. Entwurf einer Verordnung über die Qualität, die Kennzeichnung und das Altersüberprüfungssystem usw. für
elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter usw.
6. Die Verordnung betrifft elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter mit und ohne Nikotin.
7.
8. Mit den Änderungen der Verordnung werden Anforderungen an die Kennzeichnung der Verpackung von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern mit Nikotin hinzugefügt.
Die Änderungen der Verordnung betreffen:
- Packungen und Umhüllungen von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern mit Nikotin müssen folgende Angaben zur Nikotinentwöhnung enthalten: Stoplinien: 80 31 31 31 www.stoplinien.dk.
- Die Person, die in Dänemark elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter mit Nikotin in Verkehr bringt, muss sicherstellen, dass keine Packung und jede Umhüllung Merkmale enthält, die sich auf Geschmack, Geruch, Aromen oder andere Zusatzstoffe beziehen, oder dass das Produkt
sie nicht enthält, mit Ausnahme der Worte „mit Tabakgeschmack“ oder „mit Mentholgeschmack“.
Die Ergänzungen in Bezug auf die bestehende Verordnung erscheinen mit Änderungsmarkierungen.
9. Die Änderungsverordnung ist eine Umsetzung des Abkommens vom 14. November 2023 über einen Präventionsplan zum Tabak-, Nikotin- und Alkoholkonsum von Kindern und Jugendlichen, die zwischen der Regierung (Socialdemokratiet [Sozialdemokraten], Venstre [Liberale] und Moderaterne [Gemäßigte]), Socialistisk Folkeparti (Sozialistische Volkspartei), Danmarksdemokraterne (Dänische Demokraten), Det Konservative Folkeparti (Konservative Volkspartei) und Alternativet (Die Alternative) geschlossen wurde.
Das Abkommen umfasst 30 Initiativen, die gemeinsam dazu beitragen sollen, den Tabak-, Nikotin- und Alkoholkonsum von Kindern und Jugendlichen zu verringern und inklusivere Gemeinschaften zu unterstützen.
Mit den Änderungen der Verordnung wird das Präventionsabkommen in Bezug auf die Initiative zu strengeren Produktanforderungen für E-Zigaretten umgesetzt.
Kinder und Jugendliche reagieren besonders empfindlich auf Nikotin und werden schneller süchtig als Erwachsene. Nikotin wirkt sich negativ auf das Gehirn aus und kann schwerwiegende Auswirkungen auf die Fähigkeit zu lernen, sich zu konzentrieren und aufmerksam zu sein haben. Nikotin kann sich auch nachteilig auf die psychische Gesundheit auswirken und dazu beitragen, Symptome von Angst und Depressionen zu provozieren. Die zusätzlichen Anforderungen in der Verordnung sollen dazu beitragen, das Bewusstsein dafür zu schärfen, wo man sich beraten lassen kann, um sich von der Nikotinsucht zu befreien, und dazu beitragen, dass elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter für Kinder und Jugendliche nicht attraktiv sind, indem auf Geschmäcker und Gerüche Bezug genommen wird. In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass die dänische Gesundheitsbehörde Aromen als Hauptgrund dafür ansieht, dass junge Menschen Nikotinprodukte ausprobieren.
Punkt 7
Dies ist eine vorhandene Verordnung, die überarbeitet wird, um Kennzeichnungsanforderungen für elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter, die Nikotin enthalten, hinzuzufügen. Die neuen Anforderungen werden mit Änderungsmarkierungen dargestellt.
Es wurden keine Änderungen an den in der bestehenden Bestellung enthaltenen Anforderungen vorgenommen, es wurden nur neue Anforderungen hinzugefügt. Mit der bestehenden Verordnung werden Teile der Richtlinie 2014/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. April 2014 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/37/EG (ABl. 2014, L 127, S. 1) umgesetzt.
Punkt 10
Der Entwurf einer Verordnung über die Qualität, die Kennzeichnung und das Altersüberprüfungssystem usw. von
elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern usw. ist gemäß § 7 Abs. 2, § 8, § 9 Abs. 2 und § 15 Abs. 4 des Gesetzes über elektronische Zigaretten usw. festgelegt.
Basistexte 2024/64/DK und 2016/114/DK
PUNKT 15
Die Ergänzungen der Verordnung folgen auf die Notifizierung 2024/326/DK. Der Gesetzesentwurf enthält eine Überprüfung der finanziellen Auswirkungen und der Auswirkungen der Umsetzung auf den öffentlichen Sektor, der finanziellen und administrativen Auswirkungen auf den Unternehmenssektor sowie der administrativen Auswirkungen auf die Bürger.
10. Verweise im Grundlagentext: Es sind keine Grundlagentexte verfügbar
11. Nein
12.
13. Nein
14. Nein
15. Nein
16.
TBT-Aspekt: Nein
SPS-Aspekt: Nein
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Europäische Kommission
Allgemeine Kontaktinformationen Richtlinie (EU) 2015/1535
email: grow-dir2015-1535-central@ec.europa.eu
