Notifizierungsangaben | TRIS - European Commission

Verordnung über Zündschlosssperren, die in Verbindung mit Führerscheinen mit einer Zündschlosssperrenauflage zu verwenden sind

Notifizierungsnummer:

2026/0046/DK (Denmark)

Eingangsdatum:

30/01/2026

Ende der Stillhaltefrist:

04/05/2026

Entwurfsdokument:

DA BG HR CS NL EN ET FI FR GA DE EL HU IT LV LT MT PL PT RO SK SL ES SV

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Message

Mitteilung 001

Mitteilung der Kommission - TRIS/(2026) 0317

Richtlinie (EU) 2015/1535

Notifizierung: 2026/0046/DK

Mitteilung eines Entwurfstextes eines Mitgliedstaats

Notification – Notification – Notifzierung – Нотификация – Oznámení – Notifikation – Γνωστοποίηση – Notificación – Teavitamine – Ilmoitus – Obavijest – Bejelentés – Notifica – Pranešimas – Paziņojums – Notifika – Kennisgeving – Zawiadomienie – Notificação – Notificare – Oznámenie – Obvestilo – Anmälan – Fógra a thabhairt

Does not open the delays - N'ouvre pas de délai - Kein Fristbeginn - Не се предвижда период на прекъсване - Nezahajuje prodlení - Fristerne indledes ikke - Καμμία έναρξη προθεσμίας - No abre el plazo - Viivituste perioodi ei avata - Määräaika ei ala tästä - Ne otvara razdoblje kašnjenja - Nem nyitja meg a késéseket - Non fa decorrere la mora - Atidėjimai nepradedami - Atlikšanas laikposms nesākas - Ma jiftaħx il-perijodi ta’ dewmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Nu deschide perioadele de stagnare - Nezačína oneskorenia - Ne uvaja zamud - Inleder ingen frist - Ní osclaíonn sé na moilleanna

MSG: 20260317.DE

1. MSG 001 IND 2026 0046 DK DE 30-01-2026 DK NOTIF

2. Denmark

3A. Erhvervsstyrelsen

3B. Færdselsstyrelsen

4. 2026/0046/DK - T40T - Stadt- und Straßenverkehr

5. Verordnung über Zündschlosssperren, die in Verbindung mit Führerscheinen mit einer Zündschlosssperrenauflage zu verwenden sind

6. T40T - Stadtverkehr und Straßentransport

7.

8. Mit dem Entwurf wird die Verordnung über Zündsperren geändert, um der jüngsten Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (Gesetz Nr. 567 vom 27. Mai 2025) Rechnung zu tragen. Mit dieser wurde der Grenzwert für den Blutalkoholgehalt für Erstkäufer in den ersten drei Jahren auf 0,2 gesenkt.

Die Verordnung sieht vor, dass für den Teil des Beteiligungszeitraums, der in die ersten drei Jahre nach dem erstmaligen Erwerb der Berechtigung zum Führen gewöhnlicher Fahrzeuge fällt, Zündverriegelungen bei 0,10 mg Alkohol pro Liter Ausatemluft festgesetzt werden können.

9. Die Änderung wird umgesetzt, um die Verordnung über Zündverriegelungen an den niedrigeren Alkoholgehalt für Ersterwerber in den ersten drei Jahren anzupassen und so die Umsetzung der Gesetzesänderung unter Verwendung der richtigen technischen Funktion zu erleichtern.

Ziel der Änderung ist es, die Kohärenz zwischen den technischen Anforderungen an Zündsperren und den nationalen Rechtsvorschriften zu gewährleisten.

Die Änderung wirkt sich auf die technischen Merkmale und Einstellungen der Zündverriegelungseinrichtungen aus, ändert jedoch nichts an den Anforderungen für andere Nutzer von Zündverriegelungseinrichtungen.

Neue Handelshemmnisse sind nicht zu erwarten, da durch die Änderung der Verordnung lediglich die Einstellungsmöglichkeiten für bestehende Technologien klargestellt werden.

10. Verweise auf Grundlagentexte:

11. Nein

12.

13. Nein

14. Nein

15. Nein

16.
TBT-Aspekt:
Der Entwurf ist eine technische Vorschrift oder eine Konformitätsbewertung.

SPS-Aspekt: Nein

**********
Europäische Kommission
Allgemeine Kontaktinformationen Richtlinie (EU) 2015/1535
email: grow-dir2015-1535-central@ec.europa.eu

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