Mitteilung 002
Mitteilung der Kommission - TRIS/(2021) 02979
Richtlinie (EU) 2015/1535
Übersetzung der Mitteilung 001
Notifizierung: 2021/0530/NL
No abre el plazo - Nezahajuje odklady - Fristerne indledes ikke - Kein Fristbeginn - Viivituste perioodi ei avata - Καμμία έναρξη προθεσμίας - Does not open the delays - N'ouvre pas de délais - Non fa decorrere la mora - Neietekmē atlikšanu - Atidėjimai nepradedami - Nem nyitja meg a késéseket - Ma’ jiftaħx il-perijodi ta’ dawmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Neotvorí oneskorenia - Ne uvaja zamud - Määräaika ei ala tästä - Inleder ingen frist - Не се предвижда период на прекъсване - Nu deschide perioadele de stagnare - Nu deschide perioadele de stagnare.
(MSG: 202102979.DE)
1. MSG 002 IND 2021 0530 NL DE 04-08-2021 NL NOTIF
2. NL
3A. Ministerie van Financiën, Dienst Douane Noord, CDIU.
(cdiu.notificaties@belastingdienst.nl 050 5232135)
3B. Ministerie van Volksgezondheid, Welzijn en Sport.
Directie Voeding, Gezondheidsbescherming en Preventie.
4. 2021/0530/NL - C60A
5. Verordnung des Ministers für medizinische Versorgung, Benennung des Nutri-Score als ein Lebensmittelauswahl-Logo und dessen Verwendungsbedingungen (Verordnung über die Benennung von Lebensmittelauswahl-Logos)
6. Gegenstand dieser Regelung ist die Kennzeichnung von Lebensmitteln.
7. — Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel
Richtlinie 2000/13/EG über die Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür
8. Dieses Regelung benennt den Nutri-Score als ein Lebensmittelauswahl-Logo. Der Nutri-Score ist ein freiwilliges Lebensmittelauswahl-Logo für Lebensmittel, das den Verbrauchern hilft, beim Einkauf innerhalb einer Produktgruppe gesündere Entscheidungen zu treffen. Der Nutri-Score wird durch die Vergabe von Punkten für die in einem Lebensmittel enthaltenen Mengen an Eiweiß, Ballaststoffen, Obst, Gemüse, Hülsenfrüchten und Nüssen ermittelt. Von dieser Punktzahl werden Punkte für den Energiegehalt (Kilokalorien), die Mengen an Zucker, gesättigtem Fett und Salz abgezogen. Auf Basis der Gesamtpunktzahl erhält ein Produkt ein A, B, C, D oder E (von gesund bis am wenigsten gesund). Das Nutri-Score-Logo muss in Übereinstimmung mit den internationalen Nutzungsbedingungen verwendet werden. Die niederländische Übersetzung (die noch in der Ausarbeitung ist) wird auf einer noch zu bestimmenden Website veröffentlicht. Bei der Verwendung des Nutri-Score sollten Lebensmittelunternehmen das Logo auf der Vorderseite ihrer Lebensmittel platzieren. So können Verbraucher auf einen Blick sehen, welches Produkt die gesündere Wahl ist.
9. Die Niederlande beabsichtigen, das Logo „Nutri-Score“ zu übernehmen, das von Santé Publice France entwickelt und beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) registriert wurde. Unabhängige Verbraucherforschung verglich drei Lebensmittelauswahl-Logos, die derzeit in europäischen Ländern verwendet werden. Untersucht wurde, inwieweit diese Logos den Verbrauchern helfen, eine gesunde Wahl zu treffen. Die Verbraucherumfrage zeigt, dass die Verbraucher mit dem Nutri-Score am besten zu einer gesünderen Wahl geführt werden können. In den Verkaufsregalen können ähnliche Produkte einfach und schnell verglichen werden: Auf einen Blick können die Verbraucher erkennen, welches Produkt die gesündeste Wahl ist. So wird die gesunde Wahl zur einfachen Wahl.
In der Europäischen Union ist es nicht erlaubt, Waren, die in einem Mitgliedstaat rechtmäßig in den Verkehr gebracht wurden, in einem anderen Mitgliedstaat zurückzuweisen, wenn die Waren nicht den nationalen Vorschriften dieses Mitgliedstaates entsprechen. Die Mitgliedstaaten dürfen den Verkauf solcher Waren in ihrem Hoheitsgebiet nicht untersagen, sofern diese Waren ein gleichwertiges Schutzniveau bieten. Dies ist der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung, der 2015 in Artikel 13d des Warengesetzes aufgenommen wurde. Absatz 1 dieses Artikels enthält eine Klausel über die gegenseitige Anerkennung von Waren für oder nach dem Warengesetz.
10. Nummern oder Titel der Grundlagentexte: Dekret zum Warengesetz über Lebensmittel (Konzept zur Änderung des Dekrets im Anhang)
siehe auch https://wetten.overheid.nl/BWBR0033323/2019-12-14
11. Keine
12. -
13. Keine
14. Keine
15. -
16. TBT-Aspekt
Nein – Der Entwurf hat keine wesentlichen Auswirkungen auf den internationalen Handel.
SPS-Aspekt
Nein – Der Entwurf hat keine wesentlichen Auswirkungen auf den internationalen Handel.
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Europäische Kommission
Allgemeine Kontaktinformationen Richtlinie (EU) 2015/1535
Fax: +32 229 98043
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