Notifizierungsangaben | TRIS - European Commission

Die Verordnungen der Behörde für öffentliche Gesundheit in Schweden über tabakfreie Nikotinprodukte;

Notifizierungsnummer:

2023/0030/S (Sweden)

Eingangsdatum:

25/01/2023

Ende der Stillhaltefrist:

26/04/2023 (closed)

Entwurfsdokument:

SV PT DE ET SK EL BG LV GA NL MT HU IT DA EN PL CS HR ES RO LT FR FI SL

Folgenabschätzung:

SV DE FR EN

Endgültiger Wortlaut:

SV PT DE ET SK EL BG LV GA NL MT HU IT DA EN PL CS HR ES RO LT FR FI SL

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Message

Mitteilung 002

Mitteilung der Kommission - TRIS/(2023) 00229
Richtlinie (EU) 2015/1535
Übersetzung der Mitteilung 001
Notifizierung: 2023/0030/S

No abre el plazo - Nezahajuje odklady - Fristerne indledes ikke - Kein Fristbeginn - Viivituste perioodi ei avata - Καμμία έναρξη προθεσμίας - Does not open the delays - N'ouvre pas de délais - Non fa decorrere la mora - Neietekmē atlikšanu - Atidėjimai nepradedami - Nem nyitja meg a késéseket - Ma’ jiftaħx il-perijodi ta’ dawmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Neotvorí oneskorenia - Ne uvaja zamud - Määräaika ei ala tästä - Inleder ingen frist - Не се предвижда период на прекъсване - Nu deschide perioadele de stagnare - Nu deschide perioadele de stagnare.

(MSG: 202300229.DE)
1. MSG 002 IND 2023 0030 S DE 25-01-2023 S NOTIF

2. S

3A. Kommerskollegium
Box 6803, 113 86 Stockholm
Sverige
Tel: 08-690 48 00
epost: 1535@kommerskollegium.se

3B. Folkhälsomyndigheten
171 82 Solna
Sverige

4. 2023/0030/S - X40M

5. Die Verordnungen der Behörde für öffentliche Gesundheit in Schweden über tabakfreie Nikotinprodukte;

6. Tabakfreie Nikotinprodukte

7. -

8. Die Verordnungen enthalten Bestimmungen über die Art und Weise, in der Produktmeldungen, Berichte und Mitteilungen über Produktmängel/Korrekturmaßnahmen durchzuführen sind. Es gibt auch Bestimmungen darüber, wie die Erklärung des Inhalts und der gesundheitsbezogenen Warnhinweise auf Verpackungen zu gestalten sind und die Vorgabe, dass diese in schwedischer Sprache sein müssen. Gesundheitsbezogene Warnhinweise sind gemäß den vorgeschlagenen Verordnungen zu gestalten, auch in kommerziellen Werbeanzeigen.

Schweden hat diese Verordnungen bereits notifiziert (Mitteilungsnummer 2023/23/S). Die falsche Fassung der Verordnungen, bei der Abschnitt 10 fehlt, wurde irrtümlich mitgeteilt. Diese Notifizierung wurde nun zurückgezogen. Zu den nunmehr notifizierten Verordnungen gehören Abschnitt 10 und sind ansonsten mit den zuvor notifizierten Verordnungen identisch.

9. Zweck der Verordnungen ist es, das dazugehörige Gesetz und die Verordnung zu ergänzen und damit zur Stärkung des Schutzes der menschlichen Gesundheit beizutragen. Die Behörde für öffentliche Gesundheit bewertet, dass die Bestimmungen notwendig und verhältnismäßig sind.

Es gibt keine Klausel über die gegenseitige Anerkennung in den Verordnungen. Ziel der Bestimmungen ist es, die menschliche Gesundheit zu schützen, indem sichergestellt wird, dass die Verbraucher in Schweden auf Schwedisch über den Inhalt und die Risiken der Produkte informiert werden. Damit die Verbraucher von den Informationen profitieren können, muss das Design auch hinreichend klar und deutlich sein. Die Behörde bewertet, dass die hier vorgeschlagenen Kennzeichnungsanforderungen diejenigen sind, die erforderlich sind, damit die Verbraucher von den Informationen über den Inhalt und die Eigenschaften des Produkts profitieren können. Aus diesem Grund kann keine andere Sprache oder Gestaltung des Etiketts akzeptiert werden.

10. Keine Grundlagentexte vorhanden

11. Nein

12. -

13. Nein

14. Nein

15. Ja

16. TBT-Aspekt

NEIN – Der Entwurf hat keine wesentlichen Auswirkungen auf den internationalen Handel.

SPS-Aspekt

Nein – Der Entwurf ist weder eine gesundheitspolizeiliche noch eine pflanzenschutzrechtliche Maßnahme

**********
Europäische Kommission

Allgemeine Kontaktinformationen Richtlinie (EU) 2015/1535
Fax: +32 229 98043
email: grow-dir2015-1535-central@ec.europa.eu

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