Notifizierungsangaben | TRIS - European Commission

Entwurf einer Verordnung über die Standardisierung von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern mit und ohne Nikotin.

Notifizierungsnummer:

2020/0604/DK (Denmark)

Eingangsdatum:

30/09/2020

Ende der Stillhaltefrist:

31/12/2020 (closed)

Abgabe von Bemerkungen durch:

European Commission

Entwurfsdokument:

DA DE LT SV HU NL ET FI CS HR MT IT LV ES FR SK PT BG RO EL EN PL SL

Folgenabschätzung:

DA EN FR DE

Endgültiger Wortlaut:

DA RO PT MT BG SK HU LV EN HR PL IT CS ET FI FR SL NL ES LT DE SV EL DA

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Message

Mitteilung 002

Mitteilung der Kommission - TRIS/(2020) 03570
Richtlinie (EU) 2015/1535
Übersetzung der Mitteilung 001
Notifizierung: 2020/0604/DK

No abre el plazo - Nezahajuje odklady - Fristerne indledes ikke - Kein Fristbeginn - Viivituste perioodi ei avata - Καμμία έναρξη προθεσμίας - Does not open the delays - N'ouvre pas de délais - Non fa decorrere la mora - Neietekmē atlikšanu - Atidėjimai nepradedami - Nem nyitja meg a késéseket - Ma’ jiftaħx il-perijodi ta’ dawmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Neotvorí oneskorenia - Ne uvaja zamud - Määräaika ei ala tästä - Inleder ingen frist - Не се предвижда период на прекъсване - Nu deschide perioadele de stagnare - Nu deschide perioadele de stagnare.

(MSG: 202003570.DE)
1. MSG 002 IND 2020 0604 DK DE 30-09-2020 DK NOTIF

2. DK

3A. Erhvervsstyrelsen
Langelinie alle 17
2100 København Ø
e-mail: notifikationer@erst.dk

3B. Sundheds- og Ældreministeriet
Holbergsgade 6
1057 København K
email: sum@sum.dk

4. 2020/0604/DK - S00S

5. Entwurf einer Verordnung über die Standardisierung von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern mit und ohne Nikotin.

6. SOOS – GESUNDHEIT, MEDIZINISCHE GERÄTE

7. -

8. In der Verordnung sind genauere Anforderungen an die Standardisierung von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern mit und ohne Nikotin festgelegt. Durch die Verordnung wird Folgendes reguliert:
- farbliche Vorgaben für und Verpackungselemente auf Einzelpackungen, Außenverpackungen und Verpackungsmaterial für elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter mit und ohne Nikotin,
- die Oberflächen usw. von Einzelpackungen und Außenverpackungen für elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter mit und ohne Nikotin,
- das Verpackungsmaterial von Einzelpackungen und Außenverpackungen für elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter mit und ohne Nikotin,
- die Kennzeichnung usw. von Einzelpackungen und Außenverpackungen für elektronische Zigaretten und Nachfüllbehälter mit und ohne Nikotin.

9. Die Rechtsgrundlage der Verordnung bildet ein Gesetzentwurf, der der Umsetzung der Vereinbarung über einen nationalen Aktionsplan gegen das Rauchen bei Kindern und Jugendlichen dient, die am 18. Dezember 2019 zwischen der Regierung (Sozialdemokratische Partei) und der Liberalen Partei, den Sozialliberalen, der Sozialistischen Volkspartei, der Einheitsliste, der Konservativen Volkspartei und Der Alternative geschlossen wurde. Die Vereinbarung enthält eine große Bandbreite von Initiativen, mit denen Rauchen und Nikotinabhängigkeit bei Kindern und Jugendlichen bekämpft und verhindert werden sollen, und dient der Umsetzung einer Reihe von Maßnahmen, die von Patientenverbänden und Fachleuten schon seit Jahren gefordert werden.

Die Kombination aller Initiativen soll den Anteil der Raucher und Nutzer anderer Tabak- und Nikotinerzeugnisse bei Kindern und Jugendlichen in Dänemark senken und langfristig auch die Ungleichheit im Gesundheitsbereich mindern.

10. Verweise auf Grundlagentexte: Die Verordnung wird auf der Grundlage von § 9 a des Gesetzes Nr. 426 vom 18. Mai 2016 über elektronische Zigaretten usw., geändert durch § 2 des Gesetzes Nr. 1558 vom 18. Dezember 2018 und § 3 des
Gesetzes Nr. xx vom xx 2020 [noch nicht verabschiedeter Gesetzentwurf], erlassen.

11. Nein

12. -

13. Nein

14. Nein

15. Ja

16. TBT-Aspekt

Nein – der Entwurf ist weder eine technische Vorschrift noch eine Konformitätsbewertung

SPS-Aspekt

Nein – der Entwurf ist keine gesundheitspolizeiliche oder pflanzenschutzrechtliche Maßnahme

**********
Europäische Kommission

Allgemeine Kontaktinformationen Richtlinie (EU) 2015/1535
Fax: +32 229 98043
email: grow-dir2015-1535-central@ec.europa.eu

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