Mitteilung 001
Mitteilung der Kommission - TRIS/(2025) 1458
Richtlinie (EU) 2015/1535
Notifizierung: 2025/0283/RO
Mitteilung eines Entwurfstextes eines Mitgliedstaats
Notification – Notification – Notifzierung – Нотификация – Oznámení – Notifikation – Γνωστοποίηση – Notificación – Teavitamine – Ilmoitus – Obavijest – Bejelentés – Notifica – Pranešimas – Paziņojums – Notifika – Kennisgeving – Zawiadomienie – Notificação – Notificare – Oznámenie – Obvestilo – Anmälan – Fógra a thabhairt
Does not open the delays - N'ouvre pas de délai - Kein Fristbeginn - Не се предвижда период на прекъсване - Nezahajuje prodlení - Fristerne indledes ikke - Καμμία έναρξη προθεσμίας - No abre el plazo - Viivituste perioodi ei avata - Määräaika ei ala tästä - Ne otvara razdoblje kašnjenja - Nem nyitja meg a késéseket - Non fa decorrere la mora - Atidėjimai nepradedami - Atlikšanas laikposms nesākas - Ma jiftaħx il-perijodi ta’ dewmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Nu deschide perioadele de stagnare - Nezačína oneskorenia - Ne uvaja zamud - Inleder ingen frist - Ní osclaíonn sé na moilleanna
MSG: 20251458.DE
1. MSG 001 IND 2025 0283 RO DE 06-06-2025 RO NOTIF
2. Romania
3A. Ministerul Economiei, Digitalizării Antreprenoriatului și Turismului
Directia Afaceri Europene si Relatii Internationale
Calea Victoriei, nr.152, Sector 1, Bucureşti, cod 01009
email: reglementari_tehnice@economie.gov.ro
tel:+40372492634
3B. Autoritatea Națională pentru Protecția Consumatorilor,
Bulevardul Aviatorilor nr.72, sector 1, București, cod 011865
email: saep@anpc.ro
4. 2025/0283/RO - X00M - Waren und diverse Produkte
5. Entscheidung zur Genehmigung der Verwendung des NUTRI-SCORE Nährwertkennzeichnungssystems
6. Freiwilliges NUTRI-SCORE-Label
7.
Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel: Artikel 23
Das Nutri-Score-Zeichen spiegelt die Nährwertqualität der Erzeugnisse durch eine Farbskala von dunkelgrün (A) bis dunkelorange (E) wider, die auf der Grundlage einer Standardmethode berechnet wird, bei der günstige und ungünstige Nährstoffe berücksichtigt werden.
Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 betreffend die Information der Verbraucher über Lebensmittel: Artikel 40, 43, 44 und 45
Die Verwendung des Nutri-Score-Logos ist freiwillig und ermöglicht es den Wirtschaftsteilnehmern, es auf Lebensmittelverpackungen sowohl in physischen Einzelhandelsgeschäften als auch online anzuzeigen, sofern das von der französischen nationalen Gesundheitsbehörde (Santé Publique France), dem Inhaber der Kollektivmarke, festgelegte Verfahren eingehalten wird.
8. Der Entwurf eines Regierungsbeschlusses zielt darauf ab, die Verwendung des freiwilligen Nährwertkennzeichnungssystems Nutri-Score in Rumänien zu genehmigen, um die Verbraucherinformationen über die Nährwertqualität vermarkteter Lebensmittel zu verbessern. In dem Dokument wird der rechtliche und institutionelle Rahmen festgelegt, der für die Umsetzung dieses Systems gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 und der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel erforderlich ist. Die Verwendung des Nutri-Score-Logos ist freiwillig und ermöglicht es den Wirtschaftsteilnehmern, es auf Lebensmittelverpackungen sowohl in physischen Einzelhandelsgeschäften als auch online anzuzeigen, sofern das von der französischen nationalen Gesundheitsbehörde (Santé Publique France), dem Inhaber der Kollektivmarke, festgelegte Verfahren eingehalten wird. Das Nutri-Score-Label spiegelt die Nährwertqualität von Produkten mit einer Farbskala von dunkelgrün (A) bis dunkelorange (E) wider, die auf der Grundlage einer Standardmethodik berechnet wird, die günstige und ungünstige Nährstoffe berücksichtigt. In dem Dokument wird die nationale Behörde für Verbraucherschutz (ANPC) als das für die Anwendung und Überwachung der Bestimmungen des Beschlusses zuständige Organ in ihrer Eigenschaft als Regulierungsbehörde benannt. Das Verwendungsverfahren sieht klare Anforderungen an Hersteller und Händler in Bezug auf die korrekte Registrierung, Anwendung und Förderung des Nutri-Score-Logos vor. Die Verpflichtungen in Bezug auf Transparenz, Genauigkeit der Nährwertdaten, Achtung der visuellen Identität und Bedingungen für den Entzug des Nutzungsrechts bei Nichteinhaltung werden ausführlich dargelegt. Der Beschluss wurde gemäß dem europäischen Notifizierungsverfahren im Bereich der technischen Vorschriften verfasst und tritt 60 Tage nach seiner Veröffentlichung im Amtsblatt (Monitorul Oficial) in Kraft. Mit dieser Verordnung schließt sich Rumänien jenen europäischen Staaten an, die die Förderung einer gesunden Ernährung durch klare und zugängliche Ernährungsinformationen unterstützen.
9. Mit dem Rechtsakt soll das freiwillige Nutri-Score-Kennzeichnungssystem in Rumänien umgesetzt werden, indem ein klarer Rahmen für seine Verwendung durch Wirtschaftsteilnehmer geschaffen wird, die Lebensmittelerzeugnisse sowohl im physischen als auch im Online-Umfeld vertreiben. Ziel der Verordnung ist es, durch eine vereinfachte und visuelle Darstellung der Ernährungsqualität der Erzeugnisse eine gesunde Ernährung zu fördern und die Verbraucher dabei zu unterstützen, fundierte Entscheidungen zu treffen. Gleichzeitig schafft sie die notwendigen Voraussetzungen für eine kohärente Umsetzung der europäischen Bestimmungen zur Nährwertinformation für Verbraucher, insbesondere im Hinblick auf die Verwendung zusätzlicher Formen der Angabe oder Darstellung der Nährwertdeklaration gemäß Artikel 35 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011. Die Maßnahme trägt zur Förderung einer gesunden Ernährung bei, indem sie den Verbrauchern leicht verständliche Informationen über die Nährwertqualität von Produkten zur Verfügung stellt und sie dabei unterstützt, fundierte Entscheidungen zu treffen. Mit der Verordnung werden auch die Zuständigkeiten der zuständigen Behörden, insbesondere der Nationalen Behörde für Verbraucherschutz, hinsichtlich der Überwachung der ordnungsgemäßen Anwendung des Systems und der Sicherstellung der Einhaltung der Bedingungen für die Benutzung des Nutri-Score-Kennzeichens festgelegt.
10. Verweis(e) auf Grundlagentext(e): Keine Grundlagentexte vorhanden
11. Nein
12.
13. Nein
14. Nein
15. Nein
16.
TBT-Aspekt: Nein
SPS-Aspekt: Nein
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Europäische Kommission
Allgemeine Kontaktinformationen Richtlinie (EU) 2015/1535
email: grow-dir2015-1535-central@ec.europa.eu
