Notifizierungsangaben | TRIS - European Commission

Verordnung über die Freistellung von Nahrungsergänzungsmitteln im Rahmen des Warengesetzes

Notifizierungsnummer:

2017/0546/NL (Netherlands)

Eingangsdatum:

28/11/2017

Ende der Stillhaltefrist:

01/03/2018 (29/05/2018) (withdrawn)

Abgabe einer ausführlichen Stellungnahme durch:

Hungary

Entwurfsdokument:

NL MT LT IT RO EL SL PT ES CS HU FR EN PL BG SK SV HR DE ET DA FI LV

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Message

Mitteilung 002

Mitteilung der Kommission - TRIS/(2017) 03068
Richtlinie (EU) 2015/1535
Übersetzung der Mitteilung 001
Notifizierung: 2017/0546/NL

No abre el plazo - Nezahajuje odklady - Fristerne indledes ikke - Kein Fristbeginn - Viivituste perioodi ei avata - Καμμία έναρξη προθεσμίας - Does not open the delays - N'ouvre pas de délais - Non fa decorrere la mora - Neietekmē atlikšanu - Atidėjimai nepradedami - Nem nyitja meg a késéseket - Ma’ jiftaħx il-perijodi ta’ dawmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Neotvorí oneskorenia - Ne uvaja zamud - Määräaika ei ala tästä - Inleder ingen frist - Не се предвижда период на прекъсване - Nu deschide perioadele de stagnare - Nu deschide perioadele de stagnare.

(MSG: 201703068.DE)
1. MSG 002 IND 2017 0546 NL DE 28-11-2017 NL NOTIF

2. NL

3A. Ministerie van Financiën
Belastingdienst/Douane centrale dienst voor in- en uitvoer

3B. Ministerie van Volksgezondheid, Welzijn en Sport
Directie Voeding, Gezondheidsbescherming en Preventie

4. 2017/0546/NL - C50A

5. Verordnung über die Freistellung von Nahrungsergänzungsmitteln im Rahmen des Warengesetzes

6. Nahrungsergänzungsmittel

7. -

8. In Artikel 10 Absatz 1 des Erlasses über die Zubereitung und Behandlung von Lebensmitteln im Rahmen des Warengesetzes (Warenwetbesluit Bereiding en behandeling van levensmiddelen, im Folgenden: BBL) wird unter anderem festgelegt, dass Lebensmittel oder Getränke keine Vitamine enthalten dürfen, es sei denn, diese sind nach Art und Menge ein natürlicher Bestandteil dieser Lebensmittel oder Getränke.
Mit der Verordnung über die Freistellung von Vitaminpräparaten im Rahmen des Warengesetzes (Warenwetregeling Vrijstelling vitaminepreparaten) wurde für Vitamin A und Vitamin D unter bestimmten Auflagen eine Freistellung von Artikel 10 Absatz 1 des BBL erteilt. Neu ist, dass auch für Vitamin B6 unter bestimmten Auflagen eine Freistellung erteilt wurde. Es wurde beschlossen, eine neue Freistellungsverordnung festzulegen.

9. Die Verordnung über die Freistellung von Vitaminpräparaten im Rahmen des Warengesetzes sieht vor, dass Vitaminpräparate pro gemäß Gebrauchsanweisung einzunehmender Tagesdosis höchstens 1200 µg RE Vitamin A in Form von Retinoiden und höchstens 75 µg Vitamin D enthalten. Für Kinder gelten geringere Höchstmengen. In der Begründung zu einer Änderung der Verordnung über die Freistellung von Vitaminpräparaten im Rahmen des Warengesetzes ist angegeben, wie diese Höchstmengen zustande gekommen sind (siehe die frühere Notifizierung 2015/336/NL).

Aufgrund dieser neuen Verordnung wird neben der Freistellung für Vitamin A und D unter bestimmten Auflagen auch für Vitamin B6 unter bestimmten Auflagen eine Freistellung erteilt. Es wurde eine neue Freistellungsverordnung beschlossen.

Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden: EFSA) hat eine sichere Obergrenze für Vitamin B6 von 25 mg pro Tag festgelegt. Bei Einnahme einer höheren Dosis ist nicht auszuschließen, dass es bei längerfristigem Konsum zu Gesundheitsproblemen kommt. Angesichts der Einnahme von Vitamin B6 über die Nahrung bedeutet dies, dass die berechnete verfügbare Differenz zwischen der akzeptablen Obergrenze und der Einnahme über die Nahrung bei 21 mg pro Tag für Erwachsene liegt. Für Kinder gelten geringere Höchstmengen.

10. Es liegen keine Grundlagentexte vor.

11. Nein

12. -

13. Nein

14. Nein

15. Siehe den Abschnitt „Auswirkungen auf die Vorschriftenlast“ in der Begründung.

16. TBT-Aspekt

NEIN – Der Entwurf hat keine erheblichen Auswirkungen auf den internationalen Handel.

SPS-Aspekt

Nein, der Entwurf ist keine gesundheitspolizeiliche oder pflanzenschutzrechtliche Maßnahme

**********
Europäische Kommission

Allgemeine Kontaktinformationen Richtlinie (EU) 2015/1535
Fax: +32 229 98043
email: grow-dir2015-1535-central@ec.europa.eu

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