Mitteilung 001
Mitteilung der Kommission - TRIS/(2023) 3254
Richtlinie (EU) 2015/1535
Notifizierung: 2023/0650/NL
Mitteilung eines Entwurfstextes eines Mitgliedstaats
Notification – Notification – Notifzierung – Нотификация – Oznámení – Notifikation – Γνωστοποίηση – Notificación – Teavitamine – Ilmoitus – Obavijest – Bejelentés – Notifica – Pranešimas – Paziņojums – Notifika – Kennisgeving – Zawiadomienie – Notificação – Notificare – Oznámenie – Obvestilo – Anmälan – Fógra a thabhairt
Does not open the delays - N'ouvre pas de délai - Kein Fristbeginn - Не се предвижда период на прекъсване - Nezahajuje prodlení - Fristerne indledes ikke - Καμμία έναρξη προθεσμίας - No abre el plazo - Viivituste perioodi ei avata - Määräaika ei ala tästä - Ne otvara razdoblje kašnjenja - Nem nyitja meg a késéseket - Non fa decorrere la mora - Atidėjimai nepradedami - Atlikšanas laikposms nesākas - Ma jiftaħx il-perijodi ta’ dewmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Nu deschide perioadele de stagnare - Nezačína oneskorenia - Ne uvaja zamud - Inleder ingen frist - Ní osclaíonn sé na moilleanna
MSG: 20233254.DE
1. MSG 001 IND 2023 0650 NL DE 21-11-2023 NL NOTIF
2. Netherlands
3A. Ministerie van Financiën
Belastingdienst/Douane centrale dienst voor in- en uitvoer
3B. Ministerie van Binnenlandse Zaken en Koninkrijksrelaties
Directie Constitutionele Zaken en Wetgeving
Afdeling Wonen en Leefomgeving
4. 2023/0650/NL - B00 - Bauart
5. Änderung der Umweltverordnung im Hinblick auf den Erlass von Vorschriften über die regelmäßige Bewertung der baulichen Sicherheit von Bauarbeiten, der Vorschriften über die Verpflichtung zur Prüfung von großflächigen Bodenplatten und zur Benennung der neuen Version des CCV-Inspektionsplans
6. Anforderungen an die bauliche Sicherheitsbewertung von großen öffentlichen Gebäuden durch Hersteller nach NTA 8790, ein Fahrplan für die Bewertung von Bestandsgebäuden mit großflächigen Bodenplatten, die Bezeichnung neue Version CCV Inspektionsplan
7.
8. Diese Verordnung enthält detaillierte Vorschriften für die regelmäßige Bewertung der Bausicherheit großer Gebäude, die der Öffentlichkeit zugänglich sind. Grundlage hierfür ist Artikel 3.6a des Umweltgebäudedekrets und wurde notifiziert (Notifizierungsnummer 2022/0837/NL). Die Bewertungsmethode ist in NTA 8790 der Stiftung des Königlichen Niederländischen Normungsinstituts (NEN) von 2023 festgelegt (Artikel I Unterabschnitt B, Artikel 5.63 Absätze 1 und 2, Artikel 5.64 Absatz 1 und Artikel I Buchstabe C Absatz 2). Artikel 5.65 Absatz 2 bezeichnet die Person, welche die Bewertung durchführt; dies ist eine Person, die für das Fachgebiet als Diplom-Designer oder vereidigter Gutachter B im Register der Konstrukteur Registerstiftung (Stichting Constructeursregister) eingetragen ist. Die Umweltverordnung enthält eine Bestimmung über die gegenseitige Anerkennung.
Die Bewertung bestehender Gebäude mit großflächigen Bodenplatten erfolgt gemäß der Fahrplan-Bewertung bestehender Gebäude mit großflächigen Bodenplatten (Artikel I Teil B, Artikel 5.61 Absatz 4 und Artikel I Teil C Absatz 3). Dieser Fahrplan von Hageman und TNO ist ab dem 1. November 2022.
Schließlich ist eine neue Fassung des CCV-Brandschutzprüfplans in Anhang II der Umweltverordnung (Artikel I Buchstabe C Buchstabe a) aufgeführt.
9. Die Anforderungen gelten unterschiedslos für alle Fälle und sind diskriminierungsfrei. Sie gelten sowohl für inländische als auch für ausländische Dienstleister. Die Umweltverordnung enthält eine Bestimmung zur gegenseitigen Anerkennung (Artikel 1.3).
Die Anforderungen werden eingeführt, um die Sicherheit zu fördern.
Um festzustellen, ob öffentlich zugängliche Gebäude eine Sicherheitsgefahr darstellen, muss die Konstruktion regelmäßig bewertet werden. NTA 8790 enthält die Methode dazu. NTA 8790 verfolgt einen risikoorientierten Ansatz und ist daher verhältnismäßig und zum Schutz der Sicherheit geeignet. Dabei untersuchen wir die Wahrscheinlichkeit, dass ein Bauelement zusammenbricht, und die Folgen dieses Zusammenbruchs für die Menschen. Die Bewertung beschränkt sich auf strukturelle Komponenten mit hohem Risiko. Die Häufigkeit der regelmäßigen Bewertung hängt auch von den Risiken ab. Aus NTA 8790 ergibt sich, dass eine regelmäßige Bewertung mindestens einmal alle zehn Jahre und höchstens einmal alle drei Jahre durchzuführen ist.
Die Roadmap ist ein Verfahren, das notwendig ist, um die Bewertung bestehender großflächigen Bodenplatten strukturiert durchzuführen. Die Prüfung dieser Strukturen nach einem anderen Verfahren unter Berücksichtigung der im Fahrplan beschriebenen Bestimmungsmethoden und Berechnungsregeln ist zulässig. Die Reihenfolge der Schritte der Wahl liegt im
Ermessen des Gutachters. Mit dem Fahrplan soll sichergestellt werden, dass der Aufwand für die Erhebung relevanter Informationen schrittweise erfolgt und dass Bewertungspunkte zwischen den verschiedenen Phasen eingefügt wurden, um festzustellen, ob ein Follow-up der Studie erforderlich ist. Der Fahrplan ist daher verhältnismäßig und geeignet, um die Risiken für die Sicherheit zu identifizieren.
Der CCV Brandschutz-Inspektionsplan ersetzt eine frühere Version. Dies ermöglicht es den Prüfeinrichtungen, in einer harmonisierten Weise zu beurteilen, ob ein Brandschutzsystem in einer
Baustelle den allgemeinen Anforderungen entspricht.
10. Nummern oder Titel der Grundlagentexte: Die Grundlagentexte wurden mit einer früheren Notifizierung übermittelt:
2017/0445/NL
11. Nr.
12.
13. Nr.
14. Nein
15. Nein
16.
TBT-Aspekt: Nein
SPS-Aspekt: Nein
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Europäische Kommission
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