Notifizierungsangaben | TRIS - European Commission

Entwurf eines Dekrets der Regierung der Region Brüssel-Hauptstadt über den Brüsseler Autobahnkodex

Notifizierungsnummer:

2024/0181/BE (Belgium)

Eingangsdatum:

28/03/2024

Ende der Stillhaltefrist:

02/07/2024

Entwurfsdokument:

FR BG HR CS DA NL EN ET FI GA DE EL HU IT LV LT MT PL PT RO SK SL ES SV

Für eine druckbare Version dieser Seite hier klicken

Message

Mitteilung 001

Mitteilung der Kommission - TRIS/(2024) 0887

Richtlinie (EU) 2015/1535

Notifizierung: 2024/0181/BE

Mitteilung eines Entwurfstextes eines Mitgliedstaats

Notification – Notification – Notifzierung – Нотификация – Oznámení – Notifikation – Γνωστοποίηση – Notificación – Teavitamine – Ilmoitus – Obavijest – Bejelentés – Notifica – Pranešimas – Paziņojums – Notifika – Kennisgeving – Zawiadomienie – Notificação – Notificare – Oznámenie – Obvestilo – Anmälan – Fógra a thabhairt

Does not open the delays - N'ouvre pas de délai - Kein Fristbeginn - Не се предвижда период на прекъсване - Nezahajuje prodlení - Fristerne indledes ikke - Καμμία έναρξη προθεσμίας - No abre el plazo - Viivituste perioodi ei avata - Määräaika ei ala tästä - Ne otvara razdoblje kašnjenja - Nem nyitja meg a késéseket - Non fa decorrere la mora - Atidėjimai nepradedami - Atlikšanas laikposms nesākas - Ma jiftaħx il-perijodi ta’ dewmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Nu deschide perioadele de stagnare - Nezačína oneskorenia - Ne uvaja zamud - Inleder ingen frist - Ní osclaíonn sé na moilleanna

MSG: 20240887.DE

1. MSG 001 IND 2024 0181 BE DE 28-03-2024 BE NOTIF

2. Belgium

3A. SPF Economie, PME, Classes moyennes et Energie
Direction générale Qualité et Sécurité - Service Bureau de Liaison - BELNotif
NG III – 2ème étage
Boulevard du Roi Albert II, 16
B - 1000 Bruxelles
be.belnotif@economie.fgov.be

3B. Service public régional de Bruxelles
Bruxelles Mobilité
Direction Mobilité et Sécurité routière
Service Planification

4. 2024/0181/BE - T00T - Transport

5. Entwurf eines Dekrets der Regierung der Region Brüssel-Hauptstadt über den Brüsseler Autobahnkodex

6. Signaltafel zum Beladen von Fahrzeugen

7.

8. Diese Notifizierung betrifft insbesondere Artikel 18 Absatz 1 des Verordnungsentwurfs:

§ 1. Wenn keine Fahrzeugbeleuchtung erforderlich ist, müssen Lasten, die das hintere Ende des Fahrzeugs um mehr als einen Meter überschreiten, durch ein quadratisches Zeichen gekennzeichnet sein, das an dem höchsten Lastvorsprung angebracht ist, so dass es sich ständig senkrecht zur Längsmittelebene des Fahrzeugs befindet. Dieses Schild ist 0,50 m² groß und abwechselnd mit roten und weißen Streifen lackiert. Eine Diagonale des Quadrats ist rot, und jeder rote oder weiße Streifen ist etwa 75 mm breit. Die roten Streifen müssen mit rückstrahlendem Material versehen sein.

9. Im Rahmen der Regionalisierung des Autobahnkodex sind die Regionen zuständig für Fragen der Geschwindigkeit außerhalb der Autobahnen, der Verladung von Fahrzeugen, der Beförderung gefährlicher Güter und ungewöhnlicher Ladungen. Bisher finden sich alle regionalisierten Bestimmungen im Straßenverkehrsgesetzbuch, d. h. der königlichen Verordnung vom 1. Dezember 1975 über die allgemeinen Vorschriften für den Straßenverkehr und die Nutzung öffentlicher Straßen. Diese königliche Verordnung wurde von der Bundesregierung und jeder der drei Regionen mehrfach geändert (z. B. änderte die RBC die Geschwindigkeit in den bebauten Gebieten auf 30 km/h).

Es ist daher angezeigt, den Autobahnkodex in den Bundeskodex und einen Kodex pro Region aufzuteilen, den jede Region nach Bedarf ändern kann. Aus diesem Grund wurde der Regierung dieser erste Brüsseler Autobahnkodex vorgelegt.

10. Verweise auf Referenztexte:

11. Nein

12.

13. Nein

14. Nein

15. Nein

16.
TBT-Aspekt: Nein

SPS-Aspekt: Nein

**********
Europäische Kommission
Allgemeine Kontaktinformationen Richtlinie (EU) 2015/1535
email: grow-dir2015-1535-central@ec.europa.eu

Disclosed messages

message-id	Jahr	Nummer	Land	Type	Title	Eingangsdatum	Is answer to

Sprachen

Beiträge von Interessenträgern

Über die TRIS-Website können Sie und Ihre Organisation ganz einfach Ihre Meinung zu einer beliebigen Notifizierung mitteilen.

Sie können Ihren Standpunkt in einer beliebigen Amtssprache der EU mitteilen. Wir bitten Sie, Ihre Stellungnahme bis spätestens einen Monat vor Ende der Stillhaltefrist abzugeben, um sicherzustellen, dass Ihre Ansichten unter Einberechnung der benötigten Zeit für die Prüfung und die interne Bearbeitung angemessen berücksichtigt werden. Grundsätzlich werden Ihre Beiträge bis 23:59:59 MEZ des Enddatums der Stillhaltefrist angenommen. Ihr Beitrag wird in TRIS veröffentlicht (Übersetzungen in andere Sprachen sind nicht öffentlich zugänglich), sofern Sie nicht angeben, dass Sie eine vertrauliche Behandlung wünschen.

Die Ansichten der interessierten Parteien sind für die Kommission und die Mitgliedstaaten im Zusammenhang mit einer Bewertung von Notifizierungen wichtig, die im Rahmen der Richtlinie (EU) 2015/1535 eingereicht wurden. Jede Reaktion der Kommission erfolgt jedoch unabhängig, beruht auf den der Kommission vorliegenden Informationen und steht im Einklang mit ihren internen Entscheidungsregeln.

Es wird darauf hingewiesen, dass Sie zum Inhalt Ihres Beitrags keine weitere Rückmeldung erhalten.

Nach Ablauf der Stillhaltefrist finden Sie auf der Website https://technical-regulation-information-system.ec.europa.eu/de unter der Notifizierungsdatei Informationen über die Form einer eventuellen Reaktion der Kommission und/oder der Mitgliedstaaten auf die Notifizierung.

Reichen Sie Ihren Beitrag ein

Keine Beiträge zu dieser Notifizierung gefunden