Notifizierungsangaben | TRIS - European Commission

Technische Vorschriften und allgemeine Hinweise der Zentralstelle für Spielaufsicht über Gewinnmarkenspielautomaten und Spiele an voll- und halbautomatischen Spieltischen.

Notifizierungsnummer:

2018/0181/S (Sweden)

Eingangsdatum:

20/04/2018

Ende der Stillhaltefrist:

23/07/2018 (closed)

Entwurfsdokument:

SV RO ES FR SL NL MT PL DE EL PT FI CS LT LV EN IT ET HR DA SK HU BG

Folgenabschätzung:

SV DE EN FR

Endgültiger Wortlaut:

SV SL EN FR BG RO FI PL HR SK ES LT MT PT DE CS LV DA NL EL IT HU ET

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Message

Mitteilung 002

Mitteilung der Kommission - TRIS/(2018) 01028
Richtlinie (EU) 2015/1535
Übersetzung der Mitteilung 001
Notifizierung: 2018/0181/S

No abre el plazo - Nezahajuje odklady - Fristerne indledes ikke - Kein Fristbeginn - Viivituste perioodi ei avata - Καμμία έναρξη προθεσμίας - Does not open the delays - N'ouvre pas de délais - Non fa decorrere la mora - Neietekmē atlikšanu - Atidėjimai nepradedami - Nem nyitja meg a késéseket - Ma’ jiftaħx il-perijodi ta’ dawmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Neotvorí oneskorenia - Ne uvaja zamud - Määräaika ei ala tästä - Inleder ingen frist - Не се предвижда период на прекъсване - Nu deschide perioadele de stagnare - Nu deschide perioadele de stagnare.

(MSG: 201801028.DE)
1. MSG 002 IND 2018 0181 S DE 20-04-2018 S NOTIF

2. S

3A. Kommerskollegium
Box 6803, 113 86 Stockholm
Sverige
Tel: 08-690 48 00, Fax: 08-30 67 59
epost: 9834@kommers.se

3B. Lotteriinspektionen
Box 199,
645 23 Strängnäs

4. 2018/0181/S - H10

5. Technische Vorschriften und allgemeine Hinweise der Zentralstelle für Spielaufsicht über Gewinnmarkenspielautomaten und Spiele an voll- und halbautomatischen Spieltischen.

6. Gewinnmarkenspielautomaten und Spiele an voll- und halbautomatischen Spieltischen.

7. - Klausel über die gegenseitige Anerkennung: In Kapitel 2 § 1 und Kapitel 3 § 2 des Entwurfs verweist die Zentralstelle für Spielaufsicht auf Bestimmungen in Bezug auf die Akkreditierungsstelle Swedac und deren Entsprechungen in anderen Ländern oder Marktteilnehmer, mit denen Swedac Abkommen geschlossen hat. Kontrolle, Prüfung und Zertifizierung sind von einer oder mehreren Stellen durchzuführen, die von Swedac akkreditiert sein müssen.

8. Dieser Entwurf für Vorschriften und allgemeine Hinweise betrifft technische Anforderungen an Inhaber von Lizenzen für Spiele an Gewinnmarkenspielautomaten. Die Teile der Konzessionen, die nicht im Glücksspielgesetz oder den Verordnungen reguliert sind, werden zusammen mit den Bedingungen der Zentralstelle für Spielaufsicht in Vorschriften umgewandelt. Dadurch wird das Regelwerk klar und einheitlich und der Entwurf für Vorschriften und allgemeine Hinweise wird ein Baustein neben den übrigen Vorschriften für deren Überwachung die Behörde zuständig ist.

In den nun vorgeschlagenen Vorschriften werden die Funktionsanforderungen näher beschrieben, die ein Anbieter erfüllen muss, um eine Lizenz für das Anbieten von Spielen an Gewinnmarkenspielautomaten zu erhalten.

9. Zweck der Vorschrift ist es, die schwedische Glücksspielregelung an die umfassenden Veränderungen des Glücksspielmarkts anzupassen, die mit der digitalen Entwicklung einhergehen, und zugleich den sich aus dem Gemeinschaftsrecht ergebenden Pflichten gerecht zu werden. Mit der vorgeschlagenen Glücksspielregelung soll unter anderem ein gesunder und sicherer Glücksspielmarkt geschaffen werden, auf dem sozialen Schutzinteressen und der Nachfrage nach Glücksspielen in kontrollierten Formen Genüge getan wird.

10. Verweise auf die Grundlagentexte: Nun Regierungsvorlage 2017/18:220
Untersuchungsbericht „Ein regulierter Glücksspielmarkt“ und die Glücksspielverordnung

11. Nein

12. -

13. Nein

14. Nein

15. Ja

16. TBT-Aspekt

NEIN – Das Projekt hat keine erheblichen Auswirkungen auf den internationalen Handel.

SPS-Aspekt

Nein – der Entwurf ist keine gesundheitspolizeiliche oder pflanzenschutzrechtliche Maßnahme

**********
Europäische Kommission

Allgemeine Kontaktinformationen Richtlinie (EU) 2015/1535
Fax: +32 229 98043
email: grow-dir2015-1535-central@ec.europa.eu

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