Notifizierungsangaben | TRIS - European Commission

Anschlussvereinbarung – Genehmigungsregelungen für die elektronische Identifizierung

Notifizierungsnummer:

2024/0701/SE (Sweden)

Eingangsdatum:

18/12/2024

Ende der Stillhaltefrist:

19/03/2025

Entwurfsdokument:

SV BG HR CS DA NL EN ET FI FR GA DE EL HU IT LV LT MT PL PT RO SK SL ES

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Message

Mitteilung 001

Mitteilung der Kommission - TRIS/(2024) 3432

Richtlinie (EU) 2015/1535

Notifizierung: 2024/0701/SE

Mitteilung eines Entwurfstextes eines Mitgliedstaats

Notification – Notification – Notifzierung – Нотификация – Oznámení – Notifikation – Γνωστοποίηση – Notificación – Teavitamine – Ilmoitus – Obavijest – Bejelentés – Notifica – Pranešimas – Paziņojums – Notifika – Kennisgeving – Zawiadomienie – Notificação – Notificare – Oznámenie – Obvestilo – Anmälan – Fógra a thabhairt

Does not open the delays - N'ouvre pas de délai - Kein Fristbeginn - Не се предвижда период на прекъсване - Nezahajuje prodlení - Fristerne indledes ikke - Καμμία έναρξη προθεσμίας - No abre el plazo - Viivituste perioodi ei avata - Määräaika ei ala tästä - Ne otvara razdoblje kašnjenja - Nem nyitja meg a késéseket - Non fa decorrere la mora - Atidėjimai nepradedami - Atlikšanas laikposms nesākas - Ma jiftaħx il-perijodi ta’ dewmien - Geen termijnbegin - Nie otwiera opóźnień - Não inicia o prazo - Nu deschide perioadele de stagnare - Nezačína oneskorenia - Ne uvaja zamud - Inleder ingen frist - Ní osclaíonn sé na moilleanna

MSG: 20243432.DE

1. MSG 001 IND 2024 0701 SE DE 18-12-2024 SE NOTIF

2. Sweden

3A. Kommerskollegium
Box 6803, 113 86 Stockholm
Sverige
Tel: 08-690 48 00
epost: 1535@kommerskollegium.se

3B. Myndigheten för digital förvaltning
Box 14, 851 02 Sundsvall

4. 2024/0701/SE - SERV - Dienste der Informationsgesellschaft

5. Anschlussvereinbarung – Genehmigungsregelungen für die elektronische Identifizierung

6. Elektronischer Identifikationsdienst

7.

8. „Elektronische Identifizierungsdienste“ sind:
- Elektronische Identifizierung: eine automatisierte Überprüfung, wer sich identifiziert hat.
- Identifizierungs- und Zertifizierungsfunktion: eine Dienstleistung, bei welcher der Lieferant automatisierte Prüfungen durchführt, Identitätszertifikate ausstellt und das Identitätszertifikat an den öffentlichen Betreiber sendet, der es bestellt hat.
- Elektronische Signaturfunktion: technische Funktion in der eID zur Erstellung einer fortgeschrittenen elektronischen Signatur.

Die Vereinbarung regelt die Bedingungen, die für einen Anbieter gelten, dessen Antrag auf Anschluss an ein Genehmigungssystem von der Agentur für digitale Verwaltung genehmigt wurde und der sich an ein Genehmigungssystem für elektronische Identifizierungsdienste anschließen möchte. Die Vereinbarung regelt die jeweiligen Verpflichtungen des Lieferanten und der bereitstellenden Agentur. Die Bedingungen, unter denen der Lieferant eine Vergütung für die Dienstleistung erhält, sind ebenfalls in der Vereinbarung geregelt.

Der Anbieter verpflichtet sich unter anderem, während der gesamten Vertragslaufzeit von der Agentur für digitale Verwaltung gemäß dem Vertrauensrahmen für die schwedische eID zugelassen zu werden. Der Rahmen basiert auf internationalen Standards und beinhaltet eine nationale Anwendung der eIDAS-Verordnung. Der Rechtsrahmen ist als Beleg in der Notifizierung der Verordnungen der schwedischen Agentur für digitale Verwaltung über die Anforderungen an den Antrag von Anbietern auf Anschluss an Genehmigungssysteme für elektronische Identifizierung und digitale Post beigefügt.

Lieferanten können in Bezug auf die Identifizierungs- und Zertifizierungsfunktion auch den beigefügten Technischen Rahmen für Sweden Connect einhalten. Dies ist jedoch freiwillig, und es ist auch möglich, andere Methoden zu verwenden, die nicht mit der Einhaltung des Technischen Rahmens verbunden sind. In Bezug auf die Vergütung wird eine zusätzliche feste Vergütung für alle Lieferanten gezahlt, die eine Verbindung nach der Methode herstellen, welche die Einhaltung des Technischen Rahmens für Sweden Connect voraussetzt.

9. Der Zweck der Vereinbarung besteht darin, das Verhältnis zwischen dem Anbieter und der Agentur für digitale Verwaltung als Bereitstellungsbehörde von Genehmigungssystemen für die elektronische Identifizierung zu regeln. Die Vereinbarung enthält somit eine umfassende zivilrechtliche Regelung der Bedingungen, unter denen Anbieter Dienstleistungen für öffentliche Betreiber im Rahmen eines Genehmigungssystems für die elektronische Identifizierung erbringen.

Das in Schweden einzurichtende Genehmigungssystem für die elektronische Identifizierung öffentlicher Betreiber in Schweden ist an die schwedischen Bedingungen angepasst, und es gibt keinen harmonisierten Rechtsrahmen für die unter das Genehmigungssystem fallenden elektronischen Identifizierungsdienste. Es wird daher nicht als möglich oder angemessen erachtet, eine Klausel über die gegenseitige Anerkennung aufzunehmen.

10. Verweis(e) auf Grundlagentext(e): Grundlagentexte wurden im Rahmen einer früheren Notifizierung übermittelt:
2024/0697/SE

11. Nein

12.

13. Nein

14. Nein

15. Nein

16.
TBT-Aspekt: Nein

SPS-Aspekt: Nein

**********
Europäische Kommission
Allgemeine Kontaktinformationen Richtlinie (EU) 2015/1535
email: grow-dir2015-1535-central@ec.europa.eu

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message-id	Jahr	Nummer	Land	Type	Title	Eingangsdatum	Is answer to
110405	2024	3433	COMEuropäische Kommission	003	Receipt of the draft text	18-12-2024
110406	2024	3434	COMEuropäische Kommission	037	Competitiveness analysis	18-12-2024

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